Dokumentenvorlage für den ... - Stadt Rödermark

142. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2009: Mittlere Städte“
im Auftrag des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs
Schlussbericht für die Stadt Rödermark
Zusammenfassender Bericht
stellungen untersucht werden. Zudem wird die Ausübung von Bewertungs- und Ansatzwahlrechten
geprüft, ebenso die Festlegung von Nutzungsdauern (Bilanzanalyse).
Im Übrigen werden – unabhängig von der Umstellung – Feststellungen zur Haushaltsstabilität
und zur formalen Behandlung von Jahresabschlüssen und Jahresrechnungen
getroffen, sowie die wirtschaftliche Betätigung und die Risikovorbeugung der Körperschaften
zur Korruption untersucht.
Gegenwärtig stellen die Körperschaften ihr Haushaltswesen auf das neue Haushaltsrecht
um. Die Überörtliche Prüfung begreift die Einführung des neuen Haushaltswesens
als einen Paradigmenwechsel. In der Folge ist es hinzunehmen, dass Zeitreihen
aufgrund der eingeschränkten Vergleichbarkeit abbrechen.
In dieser Umstellungsphase werden die Haushaltsstrukturprüfung auf die Einführung
des neuen Haushaltsrechts konzentriert und Erfahrungen aus der Einführung des
kommunalen Haushaltsrechts gesammelt. Ziel ist es, Grundlagen für die nächste
Haushaltsstrukturprüfung zu legen.
Die Stadt Rödermark hat zum 1. Januar 2006 ihr Haushalts- und Rechnungswesen auf
die Doppik umgestellt. Der Jahresabschluss des Jahres 2008 lag zum Zeitpunkt der
örtlichen Erhebung (Mai 2009) nicht vor.
Als Prüfungsunterlagen standen uns die Bücher, Belege, Akten und Schriftstücke der
Stadt geordnet und prüffähig zur Verfügung. Die erbetenen Auskünfte und Nachweise
erhielten wir vollständig und fristgerecht.
Bei der Wahrnehmung unserer Aufgaben wurden wir von den für die Zusammenarbeit
bestimmten Personen bereitwillig unterstützt. Gesteuert wurde die praktische Arbeit
der Prüfung von den Projektleitern
der Überörtlichen Prüfung
Dr. Andreas Stöhr, Regierungsoberrat
(bis 31. August 2009)
Dr. Hava Erdem, Regierungsrätin
(ab 1. September 2009)
der Stadt Rödermark Arne Breustedt, Oberamtsrat
des Prüfungsbeauftragten
WIKOM AG,
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Dipl.-Volkswirt Michael Laehn,
Wirtschaftsprüfer und Steuerberater
Mit der Prüfungsanmeldung wurde die Stadt aufgefordert, die Tatsachen zu benennen,
von denen sie glaubte, dass sie sich als spezifisches Unterscheidungsmerkmal
von den übrigen einbezogenen kommunalen Körperschaften eignen. Die Stadt Rödermark
nahm davon Abstand, von diesem Hinweis Gebrauch zu machen.
Der Projektleiter der Stadt Rödermark, Herr Breustedt, bestätigte uns schriftlich die
Vollständigkeit und Richtigkeit der erteilten Auskünfte und Nachweise.
Den Umfang unserer formellen und materiellen Prüfungshandlungen haben wir in
Arbeitspapieren festgehalten.
Der Präsident des Hessischen Rechnungshofs hat uns beauftragt, in diesem Bericht
die Grunddaten aller an der 142. Vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2009:
Mittlere Städte“ beteiligten Körperschaften in dem Anlagenband aufzunehmen.
Die Erörterungsbesprechung fand am 26. Mai 2009 statt. Vorläufige Prüfungsfeststellungen
wurden der Stadt am 22. September 2009 zugeleitet. Hierzu wurde eine Interimsbesprechung
am 26. Oktober 2009 geführt. Die Prüfungsfeststellungen wurden
der Stadt am 8. Dezember 2009 mit Frist zur Stellungnahme bis 15. Januar 2010 zugeleitet.
Sie nahm dazu unter dem 21. Dezember 2009 Stellung. Die Stadt Rödermark
verzichtete auf eine Schlussbesprechung.
WIKOM AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Stand: 1. Februar 2010 11