Dokumentenvorlage für den ... - Stadt Rödermark

142. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2009: Mittlere Städte“
im Auftrag des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs
Schlussbericht für die Stadt Rödermark
Umstellung auf die Doppik
tiert dann insoweit die Notwendigkeit, ggf. noch vorhandene Restbuchwerte der
grundhaft erneuerten Straße in den Abgang zu setzen.
Jede Stadt hat also die Gesamtnutzungsdauern so anzusetzen, dass sie den individuellen
Verhältnissen der Stadt entspricht und die technische und wirtschaftliche Lebensdauer
der Vermögensgegenstände berücksichtigt. Stimmen diese Nutzungsdauern in
der Rechnungslegung mit den technischen und wirtschaftlichen Nutzungsdauern überein,
führt dies zu einer periodengerechten Darstellung des Ressourcenverbrauchs in
der Ergebnisrechnung und zu einer zutreffenden Vermögensdarstellung in der Eröffnungsbilanz.
Werden die Gesamtnutzungsdauern zu lang gewählt, sind die planmäßigen
jährlichen Abschreibungen geringer als der tatsächliche Werteverlust. Die verminderten
Abschreibungen in den Jahren nach der Erstellung der Eröffnungsbilanz stellt
die Ergebnisrechnung zu günstig dar und führt zu Haushaltsbelastungen künftiger
Jahre: wenn der Vermögensgegenstand vor Ablauf der in der Rechnungslegung angesetzten
Nutzungsdauer vollständig abgenutzt sein wird und aus dem Vermögen ausscheidet,
entstehen Buchverluste in Höhe der noch nicht abgeschrieben Restbuchwerte.
Diese sind in der Ergebnisrechnung im Haushaltsjahr des Anlagenabgangs als Aufwand
zu erfassen.
Das Land Hessen hat bisher keine allgemeinverbindlichen Gesamtnutzungsdauern für
einzelne Vermögensgegenstände des Anlagevermögens veröffentlicht.
Gemäß Tz. 7.5 der „Sonderregelungen zur Erstellung einer Eröffnungsbilanz für Gemeinden
und Gemeindeverbände in Hessen“ vom 17. Dezember 2003 und
§ 43 Absatz 1 Sätze 1 und 2 GemHVO-Doppik sind bei Vermögensgegenständen, deren
Nutzung zeitlich begrenzt ist, die Anschaffungs- oder Herstellungskosten um
planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Die planmäßige Abschreibung erfolgt in
gleichen Jahresraten über die Dauer, in der der Vermögensgegenstand voraussichtlich
genutzt werden kann (lineare Abschreibung). Nach Tz. 2 zu § 43 der Verwaltungsvorschriften
zur GemHVO-Doppik des Landes Hessen ist bei der Bemessung der Gesamtnutzungsdauer
vorrangig auf die bei der Gemeinde betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer
abzustellen. Dabei sind die technische und die (meist kürzere) wirtschaftliche
Nutzungsdauer zu beachten. Entsprechend dem Grundsatz der Vorsicht ist die kürzere
Nutzungsdauer anzusetzen.
Nach § 43 Absatz 1 Satz 4 GemHVO-Doppik sind bei der Bestimmung der Nutzungsdauer
die Erfahrungen der Stadt sowie die Beschaffenheit und Nutzung der Vermögensgegenstände
zu berücksichtigen. Besondere Regeln bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz
bestehen bei der Festlegung der Nutzungsdauern für Vermögensgegenstände
gebührenfinanzierter Einrichtungen. Hierzu gehören Einrichtungen der Wasserversorgung,
der Abwasserentsorgung und des Friedhofswesens. Nach Tz. 7.9 der
„Sonderregelungen zur Erstellung einer Eröffnungsbilanz für Gemeinden und Gemeindeverbände
in Hessen“ vom 17. Dezember 2003 und den Verwaltungsvorschiften zur
GemHVO-Doppik ist es zulässig, dass die für Zwecke der Gebührenkalkulation nach
§ 10 KAG ermittelten Werte beibehalten werden und diese in die Vermögensbewertung
der Eröffnungsbilanz einfließen (Nr. 5.3 der Verwaltungsvorschriften zu § 59
GemHVO-Doppik). Voraussetzung ist, dass diese Werte auch sachgerecht ermittelt
wurden (Nr. 5.2 der Verwaltungsvorschriften zu § 59 GemHVO-Doppik).
In der folgenden Ansicht sind die Gesamtnutzungsdauern für Gebäude und Straßen,
die in den Städten im Jahre 2008 zugrunde gelegt werden, aufgeführt:
WIKOM AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Stand: 1. Februar 2010 55