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Dokumentenvorlage für den ... - Stadt Rödermark

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142. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2009: Mittlere Städte“<br />

im Auftrag des Präsi<strong>den</strong>ten des Hessischen Rechnungshofs<br />

Schlussbericht <strong>für</strong> die <strong>Stadt</strong> <strong>Rödermark</strong><br />

Steuer- und Gebührenbelastung einer Modellfamilie<br />

Die Modellfamilie produziert 120 Liter Restmüll je Monat (inklusive eventuell anfallender<br />

Biotonne). Alle etwaigen Grund-, Verbrauchs- und Verwaltungsgebühren sind in<br />

<strong>den</strong> Ausgaben der Abfallentsorgung enthalten. In der Betrachtung wurde von der<br />

günstigsten Alternative <strong>für</strong> die Modellfamilie ausgegangen. Grundlage der Entsorgungsgebühren<br />

ist entweder die monatliche Abfuhr einer 120 Liter Tonne oder die 14tägige<br />

Abfuhr einer 60 Liter Tonne. Bemisst sich die Gebühr nach dem Gewicht der<br />

Tonne, wurde <strong>für</strong> Restmüll eine Menge von 120 Kilogramm je Jahr und <strong>für</strong> Biomüll<br />

eine Menge von 260 Kilogramm je Jahr angesetzt.<br />

Nach dieser Berechnung lagen die Abfallgebühren in <strong>Rödermark</strong> bei 95 € und somit<br />

unter dem Median von 189 €. Im Prüfungszeitraum waren die Abfallgebühren mit<br />

348 € in der <strong>Stadt</strong> Limburg an der Lahn am höchsten und mit 95 € in der <strong>Stadt</strong> <strong>Rödermark</strong><br />

am niedrigsten.<br />

Die Ausgaben enthalten alle etwaigen Grund-, Verbrauchs- und Verwaltungsgebühren<br />

bei einem angenommenen Abwasservolumen der Modellfamilie von 150 Kubikmeter<br />

im Jahr. Falls eine <strong>Stadt</strong> bei der Ermittlung der Abwassergebühren zwischen dem<br />

Frischwasserbezug und eingeleitetem Niederschlagswasser trennt, wer<strong>den</strong> zusätzlich<br />

die Kosten <strong>für</strong> 100 Quadratmeter versiegelter Fläche in die Gebühr einbezogen.<br />

In der <strong>Stadt</strong> <strong>Rödermark</strong> fielen <strong>für</strong> Abwasser Gebühren in Höhe von 406 € je Jahr an.<br />

Die Abwassergebühren lagen über dem Median von 396 €. Im Prüfungszeitraum hatte<br />

die <strong>Stadt</strong> Bad Wildungen mit 705 € die höchsten Abwassergebühren. Demgegenüber<br />

hatte die <strong>Stadt</strong> Dreieich mit 285 € die niedrigsten Abwassergebühren.<br />

Die Ausgaben <strong>für</strong> Wasser enthalten ebenfalls alle etwaigen Grund-, Verbrauchs- und<br />

Verwaltungsgebühren einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Modellfamilie<br />

wurde ein Verbrauch von 150 Kubikmeter unterstellt.<br />

Für die Wasserversorgung durch <strong>den</strong> Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg<br />

fielen in der <strong>Stadt</strong> <strong>Rödermark</strong> Entgelte in Höhe von 359 € je Jahr an. Damit lagen die<br />

Wasserentgelte über dem Median von 321 €. Mit 564 € je Jahr waren im Prüfungszeitraum<br />

die Wasserentgelte in der <strong>Stadt</strong> Bad Hersfeld am höchsten. Am niedrigsten waren<br />

die Wasserentgelte mit 202 € in der <strong>Stadt</strong> Hattersheim.<br />

Die Ausgaben <strong>für</strong> Friedhof beziehen sich auf die Aufbewahrung eines Toten <strong>für</strong> zwei<br />

Tage, die Benutzung der Trauerhalle oder Friedhofskapelle (einschließlich der Reinigung),<br />

die Bestattung in einem Reihengrab und die Inanspruchnahme von vier Sargträgern.<br />

Daneben wurde die Grabmiete <strong>für</strong> ein Reihengrab, entsprechend der in der<br />

Satzung festgelegten Nutzungsdauer auf ein Jahr umgerechnet, berücksichtigt. Da die<br />

Modellfamilie per Definition lediglich alle zehn Jahre Bestattungskosten zu tragen hat,<br />

gehen die Kosten <strong>für</strong> das Bestattungswesen in Höhe eines Zehntels der Ausgaben in<br />

die Betrachtung ein.<br />

In der <strong>Stadt</strong> <strong>Rödermark</strong> ergab sich <strong>für</strong> die Modelfamilie eine jährliche Belastung mit<br />

Friedhofs- und Bestattungsgebühren in Höhe von 149 €. Diese Belastung lag über<br />

dem Median von 109 €. Die höchste Belastung mit Friedhofs- und Bestattungsgebühren<br />

ergab sich mit 228 € in der <strong>Stadt</strong> Hattersheim und die niedrigste mit 43 € in der<br />

<strong>Stadt</strong> Bebra.<br />

Verglichen wur<strong>den</strong> die Ausgaben <strong>für</strong> die Vormittagsbetreuung im Kindergarten. Sofern<br />

eine <strong>Stadt</strong> die Vormittagsbetreuung nicht gesondert anbietet, wurde das Entgelt <strong>für</strong><br />

die längere Betreuung angesetzt, da in jedem Fall die Familie die längere Verweildauer<br />

bezahlen muss.<br />

Für die Vormittagsbetreuung in einer Kindertagesstätte wur<strong>den</strong> in der <strong>Stadt</strong> <strong>Rödermark</strong><br />

840 € im Jahr fällig. Damit lag <strong>Rödermark</strong> unter dem Median von 995 €. Mit<br />

1.488 € wur<strong>den</strong> in der Gemeinde Niedernhausen die höchsten und in der <strong>Stadt</strong> Bad<br />

Wildungen mit 618 € die niedrigsten Gebühren <strong>für</strong> die Vormittagsbetreuung in einer<br />

Kindertagesstätte fällig.<br />

WIKOM AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft<br />

Stand: 1. Februar 2010 83<br />

Abfall<br />

Abwasser<br />

Wasser<br />

Friedhof<br />

Kindergarten

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