MIĘDZYNARODOWE WARSZTATY TRANSGRANICZNE

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übergreifende Partnerschaft, und wenige Tage
später, am 23. Mai 1991, fand in Zittau die
Initialkonferenz „Dreiländereck“ statt, über welche
die Schirmherrschaft die Staatspräsidenten
der drei Länder Václav Havel, Lech Wałęsa und
Richard von Weizsäcker übernahmen. Es wurde
eine erste Vereinbarung über die Gründung der
„Euroregion Dreiländereck“ getroffen (auf diesen
Namen verzichtete man später und ersetzte
ihn mit der Bezeichnung Euroregion Neisse-Nisa-
Nysa) und ein Memorandum zur Bestimmung von
weiteren Handlungsrichtungen verabschiedet. Im
Juli 1991 wurde in Zittau das Koordinierungsbüro
der Euroregion Neisse errichtet. Ähnliche Büros
entstanden später in Liberec und Jelenia Góra.
Im August des gleichen Jahres wurde auch der
Entwurf für die Organisationsstruktur und die
Satzung erarbeitet und die endgültige Frist für die
Beschlussfassungen durch die Selbstverwaltungen
über den Beitritt der sich bildenden Euroregion
festgelegt. Am 21. Dezember 1991 fand in Zittau
die erste Sitzung des Rates der Euroregion Neisse
statt, die als Datum ihrer offiziellen Gründung gilt.
Im nächsten Jahr nahm der Rat der Euroregion die
erste Fassung der Rahmenvereinbarung über die
Kooperation an, genehmigte den Handlungsplan
und das Logo und fasste den Beschluss über
die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft
Europäische Grenzregionen (AGEG).
Die Euroregion Neisse-Nisa-Nysa hat keine
eigene Rechtssubjektivität im Sinne der Gesetze
jedes Landes. Alle Organe arbeiten im Rahmen
der Rechtsnormen ihrer Länder. Sie besteht zunächst
aus folgenden Vereinen: Stowarzyszenie
Gmin Polskich Euroregionu Nysa, Euroregion
Nisa – zájmové sdruženi právnických osob und
die Kommunalgemeinschaft Euroregion Neisse,
Sektion BR Deutschland e. V. (jetzt „Euroregion
Neisse e. V.). Die Mitgliedschaft der Gemeinden
und Kreise ist interne Angelegenheit jeder Seite
und bedarf keiner Zustimmung anderer Partner.
Die Ziele und der Umfang der Kooperation der
Mitglieder der Euroregion wurden in der genehmigten
Rahmenvereinbarung bestimmt. Die damals
wichtigsten Ziele waren: Unterstützung
im Rahmen ihrer Möglichkeiten, insbesondere
der Interessen der Gemeinden und Landkreise
und der Bürger, die mit den regionalen
Entwicklungszielen übereinstimmen, sowie Hilfe
auf der Regionalebene in diesen Bereichen, die
zum EU-Beitritt führen.
Im Tätigkeitsbereich wurde festgelegt, zu fördern
ist jegliche Entwicklung in der Grenzregion,
insbesondere in folgenden Bereichen:
- Raumordnung, Erhaltung und Verbesserung
der Umwelt,
- Erhöhung des Niveaus der wirtschaftlichen
Entwicklung und Angleichung des
Lebensstandards;
- Errichtung und Anpassung der Infrastruktur
an die grenzübergreifenden Bedürfnisse;
- Mitwirkung bei Brandbekämpfung und
Bekämpfung von Naturkatastrophen sowie
Mitwirkung bei Notlagen;
- kultureller Austausch und Schutz des gemeinsamen
Kulturerbes;
- Beeinflussung der Verbesserung der zwischenmenschlichen
Beziehungen;
- Zusammenarbeit im Bereich der humanitären
und sozialen Tätigkeit;
- Förderung der Tätigkeiten zur Entwicklung
der öffentlichen Verkehrsmittel und des
Tourismus in der Grenzregion;
- Bearbeitung der Beschwerden von
Bürgern bei grenzübergreifenden Fällen
(Rahmenvereinbarungen zu 1994).
Während der Konferenz in Zittau im Mai wurde
auch die erste Liste der Prioritäten verfasst.
Und zwar:
Erhöhung der Anzahl von Grenzübergängen
und Modernisierung der bestehenden
Grenzübergänge, die eine Voraussetzung für
die Entwicklung der Zusammenarbeit in der
Grenzregion sind;
Schaffung eines Systems der Informations-
und Kommunikations-Infrastruktur;
Knüpfen der wissenschaftlichen und kulturellen
Zusammenarbeit zwischen den einzelnen
Zentren auf dem Gebiet der Euroregion;
Maßnahmen zur ökologischen Sanierung des
Grenzgebiets;
Erarbeitung einer komplexen, grenzübergreifenden
Planung der regionalen Entwicklung;
Integration der Bürger auf dem Grenzgebiet
(Borys, Panansiewicz 1998, 54).
An der Stelle ist der Punkt fünf einer besonderen
Erörterung wert, denn die Erarbeitung
der Entwicklungsstrategie war eine der