MIĘDZYNARODOWE WARSZTATY TRANSGRANICZNE

den Probleme an den inneren Grenzen, zu denen
die polnisch-deutsche, tschechisch-deutsche
und polnisch-tschechische wurden, in den
Hintergrund.
Parallel generierten weitere kleinere und größere
Gefahren einen immer größer werdenden
Bedarf an Intensivierung der Zusammenarbeit,
denn die Bürger erwarteten mit der sehr positiven
Wahrnehmung der EU-Erweiterung und des
Schengener Abkommens die Entstehung von
konkreten Kooperationsmechanismen, die bei
Gefahren und Bedürfnissen effizient sind, zum
Beispiel medizinische Hilfe.
In dem Sicherheitsforum in Bautzen 2007
wurde bei Anwesentheit die stellvertretenden
Minister Polens, Tschechien und Sachsens eine
Vereinbarung zur Errichtung eines gemeinsamen
Systems für Krisenmanagement und
Kriseneinsatz unterzeichnet, und in der Idee des
so genannten Einsatzdokuments aufgegriffen.
Nach dieser Idee soll eine Datenbank mit möglichen
Gefahren und Rettungsdiensten für die
ganze Euroregion Neisse, inklusive der Melde–
und Notrufsysteme entstehen.
Die Arbeiten an diesem Dokument erwiesen
sich aber als unmöglich ohne Einführung von
gesetzlichen Erleichterungen, weil die früher
erwähnten Verträge und Vereinbarungen zwischen
den Regierungen sich zwar für Einhaltung
der Prozeduren bei Massenereignissen bewahrheiteten,
aber keine Ebene für laufende grenzübergreifende
Zusammenarbeit darstellten.
Wie kostbar diese euroregionalen Initiativen mit
ihren Änderungsbestrebungen waren, zeigt uns
das tragische Hochwasser im Dreiländereck im
Jahre 2010.
Man hatte mit einem klassischen
Mechanismus der schnellen Ereignisse zu tun,
für den kein Platz in den Regelungen vorgesehen
war. Obwohl alle Dienste nach ihren
Richtlinien reagierten, wurde allen klar, dass
für die Euroregion Neisse andere Grundsätze
des Krisenmanagements erarbeitet werden
müssen. Im Moment arbeitet man an ande-
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ren Regelungen, es gibt aber Befürchtungen,
dass sich die Gruppen um die gesetzlich mit
Rettungswesen und Sicherheit verbundenen
Subjekte auflösen.
In letzter Zeit gibt es Ansätye im Bereich
des Krisenmanagements, Prävention als eine
der Hauptrichtungen für die Zukunft aufzunehmen.
Neben der notwendigen Aktualisierung
von gesetzlichen Normen gewinnt immer mehr
die Frage der Aufklärung der Gesellschaft an
Bedeutung. Es ist dabei selbstverständlich, dass
die Summe der einzelnen Verhaltensweisen
für das Sicherheitsgefühl entscheidend ist. Es
ist nicht möglich, dass bei jedem Bürger ein
Feuerwehrmann, ein Polizist oder ein Arzt steht.
Deswegen wird von europäischen Strukturen
so deutlich das Engagement der bürgerlichen
Kreise im Bereich der Prävention dargestellt.
Hervorzuheben ist auch eine Initiative der permanenten
Aufklärung für Sicherheit unter Kindern
und Jugendlichen im Rahmen des Wettbewerbs
„Ich lerne sicher leben“. Parallel wird nach den
Erfahrungen mit dem Hochwasser immer aktiver
ein Schulungssystem für Erwachsene,
Beamte und Bedienstete eingeführt. Da zeichnet
sich die Möglichkeit ab, das Sicherheitssystem
auf der Grundlage von drei Säulen zu fördern:
Regierungs-, Selbstverwaltungs– und
Nichtregierungs-System. Mit Betonung auf „fördern“
wird aufs Bewusstsein verwiesen – wer zu
welchem Zweck bestellt ist. Gleichzeitig wird
zur natürlichen Selbstverständlichkeit, dass alle
für einen Zweck kooperieren müssen – nämlich
für die Sicherheit.
Vorschläge fürs Memorandum:
Die Sicherheit war, ist und bleibt eine der
euroregionalen Prioritäten. Es ergibt sich aus
offensichtlichen Fakten, dass menschliche
Aktivitäten und die Umwelt durch Sicherheit
determiniert werden. Immer noch bestehen
jedoch Probleme, die für diese Region zu lösen
sind, indem die Kooperation von allen mit
Sicherheit verbundenen Subjekten verbessert
wird. Die gesetzlichen Regelungen je-