MIĘDZYNARODOWE WARSZTATY TRANSGRANICZNE

und in der Thematik der realisierten initiativen
Widerspiegelung fand.
Die ersten Jahre waren hauptsächlich mit
der Erarbeitung einer neuen Betrachtungsweise
der Straßen verbunden, die bis dahin in
den Randgebieten Polens, Tschechiens und
Deutschlands verliefen. Das Dreiländereck
war verkehrsmäßig nicht stark entwickelt. Die
Entstehung der Euroregion erlaubte es, diesen
Zustand zu ändern. Das Ergebnis der Betrachtung
der Euroregion als ein gemeinsames Gebiet ließ
eine neue Vorstellung dieses Gebietes in der verkehrsbezogenen
Hinsicht entwickeln. Obwohl die
Grenzübergänge immer noch eine tatsächliche
Hürde waren, wurde das Gebiet der Euroregion
Neisse nach und nach verkehrsmäßig immer zugänglicher.
Ein sehr wichtiges Element waren die
Fördermittel. Die deutsche Seite konnte diese
Mittel früher beanspruchen (Programm Interreg),
und auf der polnischen und tschechischen Seite
wurden die Straßeninvestitionen um die Hälfte
der neunziger Jahre begonnen (Programm Phare
CBC). In den weiteren Jahren wurden sehr viele
Vorhaben im Bereich Straßenbau und Brückenbau
sowie Errichtung von Grenzübergängen realisiert.
Außer den internationalen Verkehrswegen
wurden auch zahlreiche Vorhaben in jedem Land
auf den jeweils wichtigen Verkehrswegen realisiert.
Bei den Grenzübergängen ist Zusammen-
arbeit mit Regierungsbehörden, darunter
Regierungsverwaltung, Grenzschutz oder
Zollbehörden zu nennen. Die EUREX Straßen-
verkehr hat im großen Maße zur Flexibilisierung
der Zollabfertigungen (z. B. kleiner Grenzverkehr,
Erleichterungen für Schulen usw.) zur Errichtung
mehrerer Grenzübergänge in diesem Teil Europas
und zur Gestaltung einer neuen Kategorie
und zwar der touristischen Grenzübergänge
beigetragen. Wichtig sind auch geographische
Verhältnisse, denn die Grenzen verlaufen
sehr oft in Berggebieten und hier entlang
der Lausitzer Neiße. Besonders schwierige
Maßnahmen mussten an der deutsch-polnischen
Grenze wegen der notwendigen Errichtung der
Straßen– aber auch der Flussinfrastruktur ergriffen
werden. Das Inkrafttreten des Schengener
145
Abkommens im Dezember 2007 hatte zur
Folge, dass die Grenzübergänge keine Priorität
mehr waren, jedoch sind die Staatsgrenzen und
Verwaltungsgrenzen geblieben, was mit bestimmten
Investitionsvoraussetzungen, zum
Beispiel mit diplomatischen Voraussetzungen
zusammenhängt.
20 jähriges Bestehen der Euroregion Neisse-
Nisa-Nysa bedeutet auch sehr viele Initiativen
von EUREX Straßenverkehr. Es wurden viele
wichtige Konferenzen veranstaltet. Die erste
Verkehrskonferenz fand 1994 in Lubawka
auf der polnischen Seite, und die letzte 2010 in
Liberec in Tschechien statt. Die Konferenzen galten
als wichtige Ebenen zum Information– und
Erfahrungsaustausch, auch deswegen, dass die
Teilnehmer außer den Mitgliedern von EUREX
auch Vertreter vieler kompetenter Träger waren.
Die in den Konferenzen erarbeiteten Ideen konnten
breiter vorgestellt werden, es ist sehr oft gelungen,
ein bestimmtes Vorhaben in die Pläne
oder in Prioritäten verschiedener Träger aufzunehmen.
Die zwei letzten Konferenzen verlagerten
ihre Schwerpunkte eher auf die grenzübergreifende
Beförderung, als auf Investitionen, und
obwohl die Thematik des Bahnverkehrs ausgesondert
wurde, stehen die Fragen der Bahn auch
in der Thematik der Konferenzen.
Zum wichtigsten raumordnungsbezogenen
Ergebnis der EUREX wurde „Das Konzept der
Verkehrsentwicklung“, das durch die polnische
Seite in Kooperation mit den anderen Seiten
2000 erarbeitet hatte. Seither wird alle paar Jahre
die bilaterale Karte der Straßeninvestitionen aktualisiert.
Im Moment wird an der Aktualisierung
der Liste der Straßenprioritäten gearbeitet.
Dieses Konzept bestimmt die so genannten
räumlichen Anordnungen der Straßen. Das sind:
a) auf der deutschen Seite
Die grundlegende räumliche Anordnung der
Straßen im deutschen Teil der Euroregion Neisse
verbindet sich mit überregionalen Entwicklungs-
Verkehrsachsen, welche im Plan der regionalen
Entwicklung Sachsens genannt wurden.
- überregionale Entwicklungs– und
Verkehrsachsen (Dresden-Berlin, Dresden-
Hoyerswerda-Cottbus-Berlin, Dresden