Download Ausgabe 6 - Kommunal

Wissenschaft
Entwicklung des Zentralismus in Österreich von 1985 bis 2000
Rutschen Gemeinden
in die Abhängigkeit ?
Gegenstand dieser Diplomarbeit an der WU Wien ist eine Analyse der Frage, ob das
österreichische System der Verteilung von Steuereinnahmen auf die Ebenen der
Gebietskörperschaften im Zeitablauf zentralistischer wurde oder ob dem
Subsidiaritätsprinzip vermehrt Rechnung getragen wurde.
◆ Josef Meichenitsch
Bei dieser Betrachtung werden die Einnahmen
der Gebietskörperschaften hinsichtlich
ihrer Zusammensetzung im Zeitablauf
von 1985 bis 2000 untersucht. Von
besonderem Interesse ist dabei der Anteil,
den die gemeinschaftlichen Bundesabgaben
einnehmen, da über sie ein Großteil
des Steueraufkommens verteilt wird. Diesem
Vorgehen liegt die Annahme
zugrunde, dass über die Entwicklung der
Einnahmen ein Rückschluss auf die Veränderung
der Abhängigkeit gegenüber
dem Bund gezogen werden kann. Für
diese Fragestellung wird der Untersuchung
von Bös/Genser/Holzmann 1
gefolgt, die eine vergleichbare Analyse für
den Zeitraum von 1958 bis 1979 durchgeführt
hatten. Die Autoren kamen im
Zuge ihrer Untersuchung zu dem Ergebnis,
dass seit 1958 eine Zunahme des
Zentralismus in Österreich zu verzeichnen
war, wobei Zentralismus, wie auch in
diesem Beitrag, nicht über die Gesetzgebungshoheit,
sondern über die Einnahmenanteile
definiert wurde. Die Begrün-
◆ Josef
Meichenitsch ist wissenschaftlicher
Mitarbeiter am Österreichischen
Institut für Familienforschung
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dung für ihr Ergebnis sahen Bös/Genser/Holzmann
demnach hauptsächlich in
der starken Zunahme der gemeinschaftlichen
Bundesabgaben zu Lasten der übrigen
Abgabenarten. Dieser Beitrag bildet
quasi eine Fortsetzung der Arbeit von
Bös/Genser/Holzmann für die Periode
von 1985 bis 2000 und stellt die Frage,
ob sich der Trend zu mehr Zentralismus
seither fortsetzte oder dem Subsidiaritätsprinzip
vermehrt Rechnung getragen
wurde.
Ungeachtet der Tatsache, dass der Finanzausgleich
aus mehr als nur der Mittelverteilung
besteht, bleiben die Verteilung
der Aufgaben (passiver Finanzausgleich)
sowie die Thematik der Transfers in diesem
Beitrag weitgehend unberücksichtigt.
Gegenstand ist schwerpunktmäßig
der aktive Finanzausgleich, der in einer
ersten Stufe die Finanzmittel vertikal zwischen
den einzelnen Ebenen aufteilt und
in einem weiteren Verteilungsprozess
eine horizontale Verteilung vornimmt.
Zur Gänze unberücksichtigt bleiben all
jene Finanzströme, die außerhalb des
Finanzausgleichsgesetzes geregelt sind,
wie zum Beispiel die Wohnbauförderung.
Anteile am Abgabenertrag
bleiben konstant
Die Anteile der einzelnen Gebietskörperschaften
am Gesamtabgabenertrag setzen
sich aus den ausschließlichen Bundes-,
Landes- und Gemeindeabgaben und den
1 BÖS/GENSER/HOLZMANN (1983); Österreich,
in: Handbuch der Finanzwissenschaft
gemeinschaftlichenBundesabgaben,
sowie den
Zuschlagsabgaben
und
den Abgaben
vom selben
Besteuerungsgegenstand
zusammen.
Hierbei lässt sich auf Basis der Gebarungsübersichten
feststellen, dass sich
die Anteile am Gesamtabgabenertrag für
alle Gebietskörperschaften konstant entwickelt
haben. Der Anteil des Bundes am
Gesamtabgabenertrag beträgt relativ konstant
ca. 71 Prozent, jener der Länder ca.
10 Prozent und jener der Gemeinden ca.
11 Prozent. Wien als Land und Gemeinde
zieht ca. 8 Prozent des Gesamtabgabenertrages
auf sich.
Eine Veränderung der Anteile würde
bedeuten, dass eine Gebietskörperschaft
einen größeren bzw. geringeren Anteil
am Gesamtabgabenertrag erhalten hätte.
Eine Veränderung dieser Art könnte nur
aus einer Neuregelung der Kompetenzverteilung
oder durch massive Eingriffe in
die Schlüssel der Ertragsanteile ausgelöst
werden. Eine solche Veränderung ist
jedoch im Beobachtungszeitraum nicht
eingetreten.
Struktur der Anteile
ändert sich massiv
Dem Bund sind im
Beobachtungszeitraum
mehr Anteile aus den
gemeinschaftlichen
Bundesabgaben zugeflossen
als den übrigen
Gebietskörperschaften.
Zur Beantwortung der Frage, ob sich die
Zentralisierungstendenz fortsetzte, ist es