Download Ausgabe 6 - Kommunal

Europa
Drimmel als Vertreter des Lead-Partners
und Mag. Eva Bogensberger als Netzwerk-Managerin
geführt und
inhaltlich von
der Expertin
Hofrätin Dr. Ilse
Wollansky von
der NÖ Landesregierungbegleitet.
Aus einer
Fülle von möglichenSchwerpunktsetzungen
wurde schließlich
eine engere
Auswahl getroffen,
um die
Kräfte nicht allzu
stark zu verschleißen,
und
die Fristen zur
Einbringung von konkreten Inhalten
wurden gesetzt.
Das ICNW soll
für den inhaltlichen
Input in den
Arbeitsgruppen als
Ideenpool fungieren
und Hilfestellungen
für Netzwerkteilnehmer
und
informationssuchende
Gemeinden geben.
Strategie und
Zielsetzung des ICNW
Auch in dieser Arbeitsgruppe wurden
neben dem Abstecken des Informationsbedarfes
die Aufgaben für die kommenden
drei Jahre definiert und Fristen zur
Umsetzung der inhaltlichen Inputs
gesetzt. Das ICNW soll dabei für den
inhaltlichen Input in dieser Arbeitsgruppe
◆ als Ideenpool fungieren,
◆ Hilfestellungen für Netzwerkteilnehmer
und informationssuchende
Gemeinden geben,
◆ Plattform für mögliche Kooperationen
◆ und schließlich Initiator für innovative
Lösungen im Bereich der verschiedenen
Handlungsfelder einer
Gemeinde sein.
Ankündigung
Die Arbeitsgruppe zur dritten inhaltlichen
Säule des ICNW „Kommunale
Infrastruktur“ fand am 14. und 15.
Juni in der Region Kaschau (Kosice,
SK) statt. Als Vertreter des Lead-Partners
fungierte der 2. Vizepräsident
des Gemeindebundes, Bgm. Bernd
Vögerle, die inhaltliche Betreuung
übernahmen Hofrat Bruno Saurer
und Landesrat a.D. Herbert Schiller.
Zu Redaktionsschluss lag noch kein
Bericht der Sitzung vor.
KOMMUNAL wird in der Folgenummer
darüber sowie über den Web-
Auftritt des ICNW berichten.
30 KOMMUNAL
Weißbuch zu Dienstleistungen
Klare Absage
an Rahmenrichtlinie
Am 12. Mai hat die Europäische Kommission das lang
erwartete Weißbuch zu Dienstleistungen von
allgemeinem Interesse angenommen. Dieses enthält die
Schlussfolgerungen aus der öffentlichen Konsultation zu
dem im vergangenen Jahr veröffentlichten Grünbuch.
◆ Mag. Daniela Fraiss
Im Rahmen der europaweiten Konsultation
waren ca. 300 Stellungnahmen
eingelangt, welche die Basis für die im
Weißbuch gezogenen Schlussfolgerungen
bildeten.
Das wichtigste Ergebnis der Konsultation
ist die klare Absage an eine Rahmenrichtlinie,
diese wird zum gegenwärtigen
Zeitpunkt als wenig sinnvoll
angesehen.
Die Kommission verlegt sich im Weißbuch
darauf, die Vorgehensweise der
Europäischen Union bei der Förderung
der Entwicklung hochwertigerDienstleistungen
von allgemeinem
Interesse darzustellen
und den status quo zu
beschreiben. Herausgestellt
wird etwa die
gemeinsame Verantwortung
von Union und
Mitgliedstaaten bei der
Gewährleistung dieser
Dienste sowie die
bedeutende Rolle der
nationalen, regionalen
und lokalen Behörden
bei der Festlegung von
Gemeinwohlaufgaben
sowie deren organisatorischer
Abwicklung,
Finanzierung und Kontrolle.
Dargestellt werden auch die Hauptbe-
Herausgestellt
wird im Weißbuch
die gemeinsame Verantwortung
von
Union und Mitgliedstaaten
bei der
Gewährleistung von
„Dienstleistungen
von allgemeinem
Interesse“.
standteile einer EU-Strategie, die langfristig
jedem Bürger und jedem Unternehmen
den Zugang zu einem umfassenden
Dienstleistungsangebot ermöglichen
soll.
Der sektorale Ansatz
Das Absehen von einer horizontalen
Regelung steht dem Fortsetzen der bisherigen
Politik nicht im Wege. Die
Kommission will daher ihren bisherigen
sektoralen Ansatz weiterverfolgen und
in den großen, netzgebundenen
Sektoren
spezifische Regelungen
vorschlagen bzw. bestehende
Richtlinien
novellieren. Zu nennen
sind hier: Elektronische
Kommunikation, Postdienste,
Elektrizität,
Gas, Wasser, Verkehr
und Rundfunk.
In dem für Österreich
heiklen Wassersektor
kündigt die Kommission
eine Bewertung bis
Ende des Jahres an.
Diese geht auf die im
Mai 2003 veröffentlichteBinnenmarktstrategie
2003 - 2006 zurück, wo der Wassersektor
einem direkten Vergleich mit