Download Ausgabe 6 - Kommunal

Windkraft in Österreich
Die Windkraft, als wichtiger
Teil dieser regenerativenEnergiequellen,
boomt und das
nicht nur in Deutschland,
Spanien und
Dänemark, sondern
auch in Österreich.
biet unterstützen bzw. sogar initiieren
(Anreizpolitik)?
◆ Sollen Kommunen im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung
als Betreiber
von Windkraftanlagen auftreten (Dienstleistungspolitik)?
Kommunen als Initiatoren
Im Sinne der Förderung eines nachhaltigen,
umwelt- und sozialverträglichen
Energiesystems, spricht sich der Autor der
Forschungsarbeit dafür aus, dass die
Gemeinden - wie im Beispiel
Zurndorf - die
Errichtung und den
Betrieb von Windkraftanlagen
in ihrem
Gemeindegebiet unterstützen
und auch initiieren
sollen. Die Gemeinden
haben dabei die
Chance, eine Art Katalysatorenfunktion
zu übernehmen,
indem sie
einerseits dafür sorgen,
dass Projektideen entstehen
und/oder dass gesicherteRahmenbedingungen
für Umsetzungsund
Realisierungsprozesse vorhanden
sind (z.B. in Form einer Umwelt- bzw.
Energieplanung, Flächenwidmung etc.).
Die vielfältigen kommunale Gestaltungs-
spielräume können sich im Sinne der Problembearbeitung
nur als hilfreich erweisen.
Es gilt in diesem Politikfeld „neue
Wege“ (auch im Sinne eines New Public
Managements) zu beschreiten, materielle
oder immaterielle Ressourcen zu nutzen,
Akteursnetzwerke zu koordinieren etc.,
um letztendlich potentielle Betreiber für
Allein auf
Grundlage des
Fallbeispiels abzuleiten,
Gemeinden
sollen als Betreiber
auftreten, wäre
geradezu
verwegen.
Bezeichnend für den Einsatz
der Windkraft und auch der
anderen erneuerbaren Energieträger
ist, dass sie vorwiegend
dezentral einsetzbar
und verfügbar sind
den jeweiligen Standort zu gewinnen.
Insbesondere der/die BürgermeisterIn
einer Gemeinde hat, wenn er/sie entsprechend
positiv, flexibel, kreativ und engagiert
agiert, viele Handlungsmöglichkeiten.
Kommunen als Betreiber
Innerhalb des Betriebs von Windkraftanlagen
spielen die Gemeinden heute nur
mehr eine untergeordnete Rolle. Die
momentane Entwicklung läuft dahingehend
hinaus, dass die
Gemeinden nur mehr die
Flächenwidmungsanträge
der Standorte pflichtbewusst
und rasch zu erledigen
haben. Ansonsten haben sie
aber in einer von Betreibergemeinschaften,Großinvestoren
und Energieversorgungsunternehmendominierten
Betreiberwelt nichts
verloren. Zurndorf bildete
eine der wenigen Ausnahmen,
wo eine Gemeinde versucht
hat, als potentieller
Betreiber eines Windparks
aufzutreten.
Allein auf Grundlage des Fallbeispiels
abzuleiten, Gemeinden sollen als Betreiber
auftreten, wäre geradezu verwegen.
Dies darf aber nicht über die Tatsache
hinwegtäuschen, dass der Verfügbarkeit
und technischen Realisierbarkeit der
Windkraftanlagen entsprechend, jetzt
nicht nur größere Städte Energieversorgungsunternehmen
betreiben können,
auch kleinere und mittlere Gemeinden
haben nun die Chance, sich in diesem
Feld der Daseinsvorsorge zu beweisen.
Energie
Jedoch hat gerade das Fallbeispiel „Windpark
Zurndorf“ gezeigt, dass die Wirtschaftlichkeit
des Projekts sehr schwer zu
erreichen war und dass das ökonomische
Risiko für die Gemeinde letztendlich zu
groß gewesen ist. Zudem würden viele
wahrscheinlich den Einwand
erheben, dass es nicht primäre
Aufgabe der Kommunalpolitik
ist, Unternehmen zu betreiben
und dass
unter
Berück-
sichtigung„begrenzter“Gemeindebudgets
und einer
allgemeinenAufgabenüberlastung
eigentlich
noch viel mehr
kommunalpolitische
Tätigkeiten
ausgelagert
gehören (Stichwort:Liberalisierung
der Daseinsvorsorge).
Dieser Argumentationslinie
zur Folge ist im Sinne einer
wirtschaftlichen Projektierung die
Gemeinde auf Kooperationen angewie-
sen, die sich praxisorientiert in drei Bereichen
abspielen können:
◆ Die Gemeinde kooperiert ortsübergreifend
in Form von Gemeindeverbänden
(interkommunale Zusammenarbeit).
Denn die Frage ist: Wieso gibt es Abfallverbände,
Abwasserverbände und Wasserversorgungsverbände
aber keine
Stromversorgungsverbände?
◆ Die Gemeinde kooperiert im Rahmen
von Public Private Partnership Projekten
mit Unternehmen der Privatwirtschaft
und erschließt damit u.a. privates Risikokapital.
◆ Die Gemeinde kooperiert mit der lokalen
oder regionalen Bevölkerung in Form
von Bürgerbeteiligungsmodellen. Diese
Form der Beteiligungsmöglichkeit wirkt
sich vor allem positiv auf die Akzeptanz
eines Windkraftprojekts aus.
Die Arbeit
Gerade das
Fallbeispiel „Windpark
Zurndorf“ hat
gezeigt, dass die
Wirtschaftlichkeit
des Projekts sehr
schwer zu erreichen
war und dass das
ökonomische Risiko
für die Gemeinde
letztendlich zu groß
gewesen ist.
Scherhaufer, Patrick: „Möglichkeiten und
Grenzen einer lokalen umweltverträglichen
Energieversorgungspolitik“. Aufgezeigt
am Beispiel des Windparks in der
Gemeinde Zurndorf (Bgld.), Dipl.-Arb.,
Universität Wien 2002, Eingereicht beim
„Preis der Kommunen 2003“
KOMMUNAL 51