Einführung in die Rechtswissenschaft

Zusammenfassung „Einführung in die Rechtswissenschaft und Rechtspraxis“, Teil Norer, HS 09
Legitimation: formell erlassen (positives Recht). Input-orientiert. Inhaltlich kann
das Recht beliebig sein (z.B. nomoi, leges, plebiscita und senatus consulta,
Rechtspositivismus). Gebunden an die Legitimität der Herrschaft:
• Monarchische Souveräntiät àAbsolutismus
• Volkssouveränität à demokratische Basis:
• Volk à direkte Demokratie
• Parlament à repräsentative Demokratie
• Regierung à von volksgewähltem Parlament gewählt
Grundlegende Rechtsüberzeugung, vertraglich vereinbartes Recht
(Gesellschaftsvertrag).
3.3.5 Geschaffenes Recht
Legitimitätsgrundlage: durch seine Entwicklung in der Rechtspraxis.
Anwendungsformen:
• Richterrecht
• Juristenrecht
3.3.6 Kombination von Legitimitätsgrundlagen
Formale und materiale Legitimationsgrundlagen ergänzen sich. Positivieren des
materiellen Rechts meist in Form von parlamentarischen Gesetzen, um
zusätzliche formelle Legitimation zu verleihen. Umgekehrt kann sich rein formale
Legitimation kaum halten, wenn gewisses Mass an Vernunft od. Gerechtigkeit
fehlt. Insbesondere in Kontinentaleuropa Recht=positives, gesetztes Recht.
Göttliche Legitimation wird im staatlichen Recht meistens nur zurückhaltend
angenommen.
3.3.7 Die vier grossen Rechtskreise
Nicht können
4. Recht – Macht – Gerechtigkeit
4.1 Recht als Macht
Zwar begrenzt das Recht die willkürliche Macht einzelner, aber zugleich wird das
Recht mithilfe staatlicher Macht durchgesetzt. Unterschied zur blossen Macht des
Stärkeren: rechtliche Macht erscheint legitim.
Ohne Recht keine Macht.
Die Rechtsordnung muss als eine Form der Macht anerkannt werden, die Frage
ist, ob die durch das Recht ausgeübte Macht legitim ist.
4.2 Recht und Gerechtigkeit
4.2.1 Der Bezug von Recht und Gerechtigkeit