Einführung in die Rechtswissenschaft

Zusammenfassung „Einführung in die Rechtswissenschaft und Rechtspraxis“, Teil Norer, HS 09
Enthalten Gesichtspunkte (schreiben nicht ein ganz bestimmtes Verhalten vor).
Geben Leitplanken für die Anwendung von Rechtsregeln.
Z.B. Rechtsprinzip der Verhältnismässigkeit: Beschlagnahme soll nur dann
angeordnet werden, wenn sie wirklich notwendig ist.
16.5 Finalnormen
Konditionalnormen sind Input-orientiert. TB, der an eine bestimmte Rechtsfolge
anknüpft. Zweck ist nicht explizit im Gesetz genannt.
Finalnormen od. Zielbestimmungen sind Output-orientiert. Geben eine bestimmte
Zielrichtung an, enthalten aber weder Regeln noch Massnahmen.
Können auf Verfassungs- oder Gesetzesebene sein. „Bund sorgt dafür…“ /
„Dieses Gesetz bezweckt…“
Können als rechtspolitische Zielvorgabe betrachtet werden.
Auch Gesichtspunkte, die bei Auslegung zu berücksichtigen sind („bei der
Prüfung sind die oben genannten Ziele des Gesetzes zu berücksichtigen.“)
16.6 Normenhierarchie – Rechtsregeln – Rechtsprinzipien
Bei Rechtsregeln: Normenhierarchie hat zur Folge, dass obere Regel der unteren
vorgeht.
Bei Rechtsprinzipien oder Finalformen: alle einschlägigen Prinzipien und
Finalformen bleiben anwendbar, praktischer Ausgleich durch Abwägung und
Optimierung.
z.B: Landwirtschaftsschutz- und Wirtschaftsförderungsgesetz: beide sollen
aneinander vorbeigehen können.
16.7 Relativität der Unterscheidung
Eine Norm kann Regel- als auch Prinzipcharakter haben. V.a. bei den
Grundrechten. (kategorische Rechtsregel: statuieren gewisse Rechtsposition,
Prinzip: wegleitend für die Auslegung anderer Rechtsnormen.)
17. Methodik der Rechtsanwendung
17.1 Übersicht
Je nach Struktur der Normen ist die Anwendung unterschiedlich.
Konditionalnormen: Auslegung mittels Syllogismus (Darstellung S. 207)
Finalnormen und Prinzipien: Konkretisierung durch Abwägung.