Einführung in die Rechtswissenschaft

Zusammenfassung „Einführung in die Rechtswissenschaft und Rechtspraxis“, Teil Norer, HS 09
16.1 Kategorische Normen
Legen direkt und unbedingt eine bestimmte Rechtslage fest. Gibt: Festlegung
absoluter Rechtspositionen („Rechtsfähig ist jedermann“, Verhaltensanweisungen
(Gebote, Verbote), Organisationsrechtliche Vorschriften(„BRat hat 7 Mitglieder“).
16.2 Konditionalnorm
16.2.1 Rechtssatz: Tatbestand und Rechtsfolge
Klassische Normstruktur. Häufig auch als Rechtssatz i.e.S. bezeichnet.
Hypothetisches Urteil: Wenn A erfüllt ist, dann folgt B. (A = Tatbestand, B =
Rechtsfolge).
TB: vorsätzlich einen Menschen töten.
RF: Mit Freiheitsstrafe bestraft werden.
Die Norm gilt unter der Bedingung, dass TB eintritt. Sinngemäss: „wenn..dann..“
16.2.2 Tatbestandselemente und Tatbestandsvarianten
TBelemente: müssen kumulativ erfüllt sein, damit Rechtsfolge eintritt.
z.B. Art. 56,1 OR: Jemand hält Tier und T hat Schaden gemacht und Halter kann
nicht nachweisen, dass…
TBvarianten: alternativ je einzeln die Rechtsfolge auslösen.
z.B. Art 164, 1 ZGB: Ein Ehegatte besorgt Haushalt oder besorgt Kinder oder hilft
dem Anderen im Beruf.
16.2.3 Sukzessive Tatbestände
TB ist Rechtsfolge einer anderen Norm. à Hintereinanderschaltung.
z.B. Art. 13 ZGB: mündig und urteilsfähig sein. Rechtsfolge: handlungsfähig.
„mündig“ ist aber kein Lebenssachverhalt, sondern eine Rechtsfolge aus Art. 14
ZBG (mündig ist, wer…)
16.3 Kategorische und Konditionalnormen als Rechtsregeln
Kein grosser Unterschied. Man kann das eine als auch das andere betrachten.
Rechtsregeln schreiben ein bestimmtes Verhalten vor.
16.4 Rechtsprinzipien