Einführung in die Rechtswissenschaft

Zusammenfassung „Einführung in die Rechtswissenschaft und Rechtspraxis“, Teil Norer, HS 09
Gerechtigkeit ist der beständige und dauerhafte Wille, jedem das Seine zu
gewähren. (Leerformen: was gebührt jedem?)
4.2.2 Materiale Gerechtigkeitstheorien
Wertethik geht davon aus, dass es bestimmte ethische, sittliche Werte gibt, die a
priori gelten. Allerdings gehen die Meinungen über den konkreten Inhalt dieser
Gebote auseinander.
Kritisch: Gerechtigkeitsgebote: nicht einfach unsere kulturellen, geschichtlichen
oder interessenbedingten Vorverständisse als allgemeingültig ausgeben? Z.B.
Rechtsgleichheit war vor 200 Jahren nicht da.
Ganz wenige allgemeingültige Prinzipien:
• Pacta sund servanda
• Neminem laedere (niemand soll (grundlos) geschädigt werden)
Darüber hinaus gibt es Gerechtigkeitskriterien, die in einer gegebenen
Gesellschaft zu einer gegebenen Zeit allgemein anerkannt sind („Naturrecht mit
wechselndem Inhalt.“)
4.2.3 Verallgemeinerungsfähigkeit
Goldene Regel: „Was du nicht willst, was man Dir nicht tu, das füg auch keinem
andern zu.“ (bereits in der Bibel enthalten.)
Gerechtigkeit folgt also aus der Verallgemeinerungsfähigkeit einer Regel.
Kategorischer Imperativ: „Handle so, als ob die Maxime deiner Handlung durch
deinen Willen zum allgemeinen Naturgesetz werden sollte.“
John Rawls: Weiterentwicklung des Verallgemeinerungsgedanken: Wir sollen
Gerechtigkeit unter einem Schleier der Ungewissheit (veil of ignorance)
beurteilen, uns also in die Lage von jemanden versetzen, der nicht weiss, was für
einen Platz er auf der Erde einnehmen wird. à wer nicht weiss, ob er als Armer
oder Reicher auf der Erde sein wird, wird am ehesten eine Eigentumsordnung
aufstellen, die fair und gerecht ist.
4.2.4 Utilitarismus
Zustand des grösstmöglichen Gesamtnutzens anstreben.
Entweder stellt man auf die individuellen Wünsche und Vorlieben der einzelnen
Menschen ab, oder man muss festlegen, welche Präferenzen als legitim und
welche als illegitim zu gelten haben. à allgemeiner Konsens. Rechtliche Regel
führt z.B. zu weniger tödlichen Unfällen/zu mehr Wohlergehen.
4.2.5 Prozedurale Gerechtigkeitskriterien
Verzichten auf inhaltliche Kriterien. Durch eine bestimmte Gestaltung eines
Verfahrens ein als gerecht akzeptiertes Resultat. Verschiedene Interessen
sorgfältig berücksichtigen und abwägen.