Einführung in die Rechtswissenschaft

Zusammenfassung „Einführung in die Rechtswissenschaft und Rechtspraxis“, Teil Norer, HS 09
Rechtsordnung soll friedliche, geordnete Streitbelegung nach rechtlichen Regeln
ermöglichen.
• Gewaltmonopol: niemand darf Gewalt ausüben ausser der Staat
(Ausnahmen:Notwehr, Verbrecher erwischen..)
2.2 Rechtsstaat: Legitimierung staatlicher Herrschaft
* staatliche Herrschaft ist durch Rechtsordnung legitimiert und organisiert
* Staat kann nicht anders als in den Formen des Rechts handeln. Jedes staatl.
Organ muss sich auf Recht abstützen à Legitimitätsprinzip
2.3 Rechtssicherheit, Erwartungssicherheit
Wir möchten wissen, wie wir uns verhalten sollen. (Im voraus). Noch wichtiger:
wissen, wie sich andere verhalten werden. (Vertrag, auf strasse gehen, Steuern.)
• Allgemeinheit des Gesetzes. = Inhalt viel weniger wichtig als dass es für
alle gleichermassen gilt und sich alle daran halten.
Gibt Stabilität des Rechts. Aber auch Spannungsverhältnis
Rechtssicherheit – Anpassung an neue Verhältnisse
2.5 Komplexitätsreduktion, Entlastung, Schematisierung
à dank Allgemeinheit und Regelhaftigkeit eine Vereinfachung
à nicht in jedem Fall von Grund auf überlegen, sondern es genügt, wenn
Tatbestandselemente vorhanden sind, man kann sich auf Gesetz berufen und
muss nicht selbst dafür einstehen, dass es „gut“ ist (nur „rechtsmässig)
à alle Sachverhalte werden gleich behandelt
2.6 Gesellschaftliche Steuerung
Infolge normativer Natur hat das Recht die Aufgabe, das menschl. Verhalten zu
steuern. (gesamtgesellschaftlich). Recht soll dazu dienen, einen normativ
erwünschten Zustand herbeizuführen. (z.B. Männer und Frauen Stellung)
2.7 Gesellschaftliche Integration
Bürger eines gewissen Staates fühlen sich als Angehörige einer
Rechtsgemeinschaft, gewisse symbolische/mythische Bedeutung. Z.B.
Wertschätzung der Verfassung in den USA.