Einführung in die Rechtswissenschaft

Zusammenfassung „Einführung in die Rechtswissenschaft und Rechtspraxis“, Teil Norer, HS 09
• Weniger Lohn für Frauen, um Geld zu sparen
• Protektionistische Massnahmen zum Schutze einzelner Branchen
13.3 Subjektive Rechte
13.3.1 Das subjektive Recht
Verleiht seinem Inhaber bestimmte Rechte, die anderen nicht zusteht. Hat zwei
Komponenten:
• Materiellrechtlich: Inhaber verfügt darüber, kann grundsätzlich beliebig
ausüben. à Dispositionsbefugnis
• Verfahrensrechtlich: Inhaber kann Recht bei gerichtlicher Instanz gegen
Dritte durchsetzen.
13.3.2 (Subjektive) Rechte und Kompetenzen
Kompetenz = Berechtigung oder Zuständigkeit à Befugnis für bestimmte
Personen oder Stellen. Ist aber kein subjektives Recht, sondern eine Aufgabe.
Der Staat hat die Kompetenz, Steuern zu erheben, aber er hat kein subjektives
Recht auf die Steuer: es steht nicht in seinem Belieben, darauf zu verzichten.
Gewisse private Rechte sind eher Kompetenzen: elterliche Sorge.
13.3.3 Rechte und Pflichten
13.3.3.1 Rechts- und Pflichtfähigkeit
Die Pflicht im Rechtssinne ist ein rechtlich vorgeschriebenes Verhalten. Nur
Personen können Pflichten haben.
13.3.3.2 Pflichten und Obliegenheiten
Wer eine Rechtspflicht nicht einhält, verhält sich rechtswidrig. Durchsetzung mit
dem Recht.
Obliegenheit: Verhalten, das man beachten muss, wenn man einen bestimmten
Erfolg erreichen will. Die Missachtung ist keine Rechtswidrigkeit, sie hat einfach
zur Folge, dass ein bestimmter Rechtsvorteil nicht ausgeübt werden kann. (z.B.
Baubewilligungsgesuch)
13.3.3.3 Inhalt von Rechten und Pflichten
Tun, Unterlassen oder Dulden.
Rechte und Pflichten können korrelieren: A hat ein Recht darauf, dass B den
Kaufpreis bezahlt. B hat die Pflicht zu bezahlen.