Einführung in die Rechtswissenschaft

Zusammenfassung „Einführung in die Rechtswissenschaft und Rechtspraxis“, Teil Norer, HS 09
17.6.3.2 Abwägungsregeln
Interessenabwägung muss umfassend aus gesamtheitlicher Sicht erfolgen und
alle für den konkreten Fall massgeblichen Aspekte und Interessen
berücksichtigen:
• Allg. Prinzipien (Verhältnismässigkeit, Treu und Glauben)
• Spezialgesetzlich festgelegte Wertungselemente
Es dürfen nicht Interessen berücksichtigt werden, die nach der Rechtsordung
gerade nicht massgebend sein sollen.
• Nicht schutzwürde Interessen
• Nicht auf gleicher Stufe stehend
• Gewichtung muss offengelegt werden
Grundregel der Abwägung: je höher der Grad der Nichterfüllung oder
Beeinträchtigung des einen Interesses, desto grösser muss die Wichtigkeit der
Erfüllung des andern sein.
17.6.3.3 Formale Abwägungsmethoden
• Kosten-Nutzen-Analyse
• Kosten-Wirksamkeits-Analyse (kann man vom Betreiber einer
umweltbelastenden Anlage verlangen, eine teure Sanierungsmassnahme
zu treffen?)
• Nutzwertanalyse (Errichtung eines Tourismuszentrums in einer
schützenswerten Landschaft)
17.7.1 Tatfragen, Rechtsfragen, Ermessensfragen
Mögliche Fehler siehe S. 233
17.7.1.2 Abgrenzung Tat- und Rechtsfragen
Rechtsfragen:
• Welche Tatsachen sind erheblich
• Welche rechtlichen Mittel und welches Verfahren
• Eine auf allgemeine Lebenserfahrung gestützte Sachverhaltsannahme
• Wenn Beweiswürdigung willkürlich erfolgt ist
• Was passiert, wenn der Beweis nicht erbracht worden ist
• Welches Beweismass erfüllt sein muss.
Tatfrage:
• Die aufgrund von Beweiserhebung und Beweiswürdigung erfolgte
Sachverhaltsfeststellung
17.7.1.3 Abgrenzung Rechts- und Ermessensfragen
Rechtsfragen: