Das System der öffentlichen Haushalte - Wiki

Volumens des alten Haushalts die globale Planung für das neue Haushaltsjahr. Ergebnis dieser Planungsphase
ist die Vorgabe von Eckwerten und Zielgrößen für die neue Planungsperiode.
4. Jährlicher Aufbau der Datenbank
Im Fpl-Verfahren werden für die verschiedenen Benutzerklassen - Haushaltsabteilung, Ressorts, Entwicklung
und Schulung - unterschiedliche Datenbanken eingesetzt, die jährlich vor Beginn der Planungsperiode
neu aufgebaut werden. Zu diesem Zeitpunkt ist die parallele Verfügbarkeit folgender drei Haushaltsbestände
erforderlich:
- des Bestands für das auslaufende alte Haushaltsjahr,
- des Bestands für das in der Planung abgeschlossene, noch bevorstehende Haushaltsjahr,
- des Bestands für die neue Planungsperiode, beginnend mit dem übernächsten Haushaltsjahr.
Darüber hinaus wird noch ein weiterer, bereits abgeschlossener Haushalt für die automatisierte Erstellung
der Haushaltsrechnung bereitgehalten.
5. Erfassung der Ressortentwürfe
Mit dem Rundschreiben zur Haushaltsaufstellung werden die Ressorts aufgefordert, ihre
Haushaltsentwürfe für die nächste Planungsperiode an das BMF zu übermitteln. Die technischen
Einzelheiten über Umfang und Inhalt der geforderten Daten werden den Ressorts mit gesondertem
Merkblatt bekannt gegeben. Die Ressortentwürfe können dem BMF auf unterschiedlichen Wegen
mitgeteilt werden:
- über eine Ressortdatenbank durch Dialogeingabe der Ressorts,
- über Datenträgeraustausch mit fest vorgegebenem Satzaufbau.
Inzwischen nehmen fast alle Ressorts die Möglichkeit der Dialogeingabe wahr. Für die Ressorts liegt der
Vorteil dieses Verfahrens in den zusätzlichen Auswertungsmöglichkeiten aus eigenen Datenbeständen
und dem schnellen Datenaustausch im Laufe des Aufstellungsverfahrens. Über eine besondere Austauschkomponente
kann jederzeit ein gezielter Austausch von Daten zwischen der Haushaltsabteilung
des BMF und den Ressorts angestoßen werden.
Bei Übermittlung der Ressortdaten auf Datenträger wird zwar ein zusätzlicher Erfassungsaufwand im
BMF vermieden, da die Daten ohne Zusatzarbeiten in die Produktionsdatenbank übernommen werden.
Die Ressorts können jedoch bei diesem Bearbeitungsablauf keine eigenen Auswertungen abrufen oder
Ansatzveränderungen vom BMF übernehmen.
6. Aufstellung des Regierungsentwurfs
Die Ressortanforderungen überschreiten in der Regel die in der Globalplanung festgelegten Eckwerte. In
den Verhandlungsrunden, in denen die Ressortentwürfe auf Erforderlichkeit, Sparsamkeit und
Wirtschaftlichkeit überprüft werden, wird ein weitgehender Angleich der Einzelplanentwürfe an die zuvor
ermittelten Eckwerte angestrebt. Dabei besteht ein deutlicher Bedarf, die Ansatzentwicklung im Laufe des
Aufstellungsverfahrens nachvollziehbar festzuhalten. Daher werden in der Datenbank die Zwischenergebnisse
des Aufstellungsverfahrens gespeichert:
- Ressortanforderungen,
- Referatsleiterergebnis,
- Abteilungsleiterergebnis,
- Chefergebnis,
- Regierungsentwurf,
- Berichterstatterergebnis,
- Haushaltsausschussergebnis,
- Bereinigung.
Daneben haben die Haushaltsreferate die Möglichkeit, ihre Verhandlungsziele in besonderen Datenbankfeldern
zu speichern, Streitpunkte festzuhalten und Verhandlungsergebnisse, die sich nicht unmittelbar in
Beträgen niederschlagen, als Kommentar und Erinnerungsposten für kommenden Jahre abrufbar zu
halten.
Zur Erleichterung von Bestandsveränderungen können Verhandlungsstände mittels Kopierfunktionen
einfach übernommen und bei Bedarf korrigiert werden. Die Haushaltsreferate haben die Möglichkeit, den
Ressorts über ein besonderes Austauschverfahren die aktuellen Verhandlungsstände zu übermitteln. Die
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