Das System der öffentlichen Haushalte - Wiki

Bewirtschaftungsmaßnahmen nur noch die Objektkonten zu verwenden. Im Titelkonto werden dann
lediglich summarisch die aggregierten Ergebnisse der Unterteilungen nachgewiesen.
3.4 Deckungsausgleichskonto
Zur Erleichterung der Bewirtschaftung können in voller Höhe gegenseitig deckungsfähige Titel- und
Objektkonten auf unterster Ebene zu Deckungskreisen verbunden werden. Für jeden Deckungskreis wird
ein Deckungsausgleichskonto eingerichtet, das als Summenkonto die Bewirtschaftungsmaßnahmen aller
beteiligten Sachbuchkonten summarisch wiedergibt und aufgrund einer kontenübergreifenden
Verfügbarkeitskontrolle die im Deckungskreis verfügbaren Mittel nachweist. Dadurch wird der
Verteilungsprozess von Haushaltsmitteln erheblich erleichtert: Die Haushaltsmittel für alle Konten eines
Deckungskreises können einem einzigen Mitgliedskonto zugewiesen werden; bei der Inanspruchnahme
von Mitteln (durch Festlegungen oder Zahlungen) wird dann stets die Summe aller zugewiesenen Mittel
des gesamten Deckungskreises herangezogen. Durch dieses Instrument können auch Einnahme- und
Ausgabentitel, die im Haushaltsplan durch einen Deckungsvermerk miteinander verbunden sind
(‘Einnahmen bei Titel x fließen den Ausgaben bei Titel y zu’) automatisch miteinander verknüpft werden.
Eingehende Beträge im Einnahmetitel erhöhen dann unmittelbar die verfügbaren Mittel bei dem
zugehörigen Ausgabentitel.
3.5 Mittelverteilung
Über die Bewirtschafter- und Kontenstruktur werden die Haushaltsmittel von den Mittelverteilern der
obersten Stufe - dies sind in der Regel die Beauftragten für den Haushalt der Obersten Bundesbehörden
- über mehrere Verteilerstufen an die eigentlichen Titelverwalter zugewiesen. Mit der Zuweisung der
Haushaltsmittel wird gleichzeitig die Befugnis zur Bewirtschaftung der Mittel übertragen (§ 9 BHO).
Der Stand der erhaltenen bzw. verteilten Mittel wird bei den Mittelverteilerkonten in den Feldern (a) und
(b) (siehe 3.1) des Sachbuchkontos nachgewiesen. In den Feldern (c) bis (e) wird bei diesen Konten
nachrichtlich der summarische Stand jedes nachgeordneten Kontos einzeln wiedergegeben. Der Mittelverteiler
wird also über den Bewirtschaftungsstand seiner nachgeordneten Stellen informiert, nicht aber
über einzelne Maßnahmen.
Im HKR-Verfahren wird durch eine sog. Verfügbarkeitsprüfung sichergestellt, dass auf jeder Verteilerstufe
die Summe der aus einem Konto (nach unten) verteilten Haushaltsmittel die Summe der (von oben)
zugewiesenen Mittel nicht übersteigt (siehe 3.7). Der noch verfügbare Betrag wird im Kontoauszug als
Differenz der Beträge in den Feldern (a) und (b) ausgewiesen.
3.6 Mittelverwendung
Auf der Titelverwalterebene erfolgt die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel im engeren Sinne: Dort werden
Haushaltsmittel gebunden (durch den Abschluss von Verträgen) und zur Zahlung bzw. zur Annahme
angeordnet. Die Zahlung und Buchung der Beträge werden vom System zu den vom Bewirtschafter
angeordneten Terminen ausgeführt.
Die Buchung erfolgt zunächst auf der untersten Ebene und wird auf allen übergeordneten
Verteilerebenen bis hin zur obersten Ebene in verdichteter Form nachvollzogen. Hierdurch wird eine
lückenlose Information aller hierarchisch übergeordneten Stellen über den summarischen Stand des
Haushaltsvollzugs im eigenen sowie im nachgeordneten Bereich sichergestellt.
Wie beim Verteilungsprozess wird auch auf der Titelverwalterebene - hier jedoch mit gewissen Ausnahmen
- durch eine automatische Verfügbarkeitsprüfung dafür gesorgt, dass der Rahmen der zugewiesenen
Haushaltsmittel nicht überschritten wird. Der noch verfügbare Betrag wird ebenfalls im Kontoauszug
nachgewiesen [als Differenz von Feld (a) und der Summe aus Feldern (c) bis (e)].
Alle Bewirtschaftungsmaßnahmen werden im System vollständig und lückenlos dokumentiert. Es können
darüber hinaus schriftliche Kontoauszüge automatisch zu periodisch wiederkehrenden Terminen erstellt
oder direkt über die HKR-Dialoganwendungen abgerufen werden. Bereits gebuchte Maßnahmen, z. B.
Festlegungen oder Zahlungen mit zukünftigen Ausführungsterminen, können nur durch entsprechende
Stornobuchungen wieder rückgängig gemacht werden, die dann wiederum zu einem weiteren Eintrag im
Konto führen. Das spurlose Löschen einer Maßnahme („Radieren“) ist gänzlich ausgeschlossen.
Aufgrund dieser lückenlosen Speicherbuchführung ist die herkömmliche Haushaltsüberwachungsliste
(HÜL) beim Bewirtschafter nicht mehr notwendig. Anhand der im HKR-Verfahren gespeicherten Daten
kann sich der Bewirtschafter jederzeit einen exakten Überblick über den aktuellen Stand der Bewirtschaftung
verschaffen. Durch die Eindeutigkeit der Ordnungsmerkmale ist sichergestellt, dass zu jeder
Eintragung im Speicherbuch die zugrunde liegende Kassenanordnung bzw. die entsprechende begründende
Unterlage mühelos zugeordnet werden kann. Umgekehrt kann auch zu jeder Kassenanordnung
die zugehörige Eintragung im Speicherbuch gefunden werden.
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