Das System der öffentlichen Haushalte - Wiki

- Grundsätze der Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit
Aus dem Grundsatz des Haushaltsausgleichs folgen das ungeschriebene materielle Gebot der Haushaltswahrheit
und das formelle Gebot der Haushaltsklarheit.
Nach dem Grundsatz der Haushaltswahrheit sind die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben mit
größtmöglicher Genauigkeit zu schätzen. Nach dem Grundsatz der Haushaltsklarheit sind
Haushaltsansätze nach einem durchgängigen System klar zu gliedern. Dies erleichtert die Kontrolle
der Einhaltung des Grundsatzes der Haushaltswahrheit.
2. Haushaltssystematik
Ohne eine sinnvolle Haushaltssystematik wäre eine abgestimmte Finanzplanung und Haushaltswirtschaft
der öffentlichen Gebietskörperschaften nur schwer möglich. Die Einhaltung der Haushaltsgrundsätze
wäre nicht zu kontrollieren und Haushaltsführung, Rechnungslegung und Rechnungsprüfung würden
einen unverhältnismäßig hohen personellen und zeitlichen Aufwand erfordern.
Die Mindestanforderungen an die mit der Haushaltsreform 1969 eingeführte Systematik werden in §§ 10
und 11 HGrG sowie in §§ 13 und 14 BHO aufgestellt.
2.1 Gesamtplan
Die Einzelpläne werden im Gesamtplan zusammengefasst, in dessen Haushaltsübersicht alle
Einzelpläne haushaltssystematisch dargestellt werden. In der Finanzierungsübersicht wird die
Berechnung des Finanzierungssaldos und im Kreditfinanzierungsplan werden die Einnahmen aus
Krediten und die Tilgungsausgaben gegenübergestellt.
Näheren Aufschluss über die systematische Zusammensetzung des Haushaltsplans geben die Übersichten
zum Haushaltsplan - insbesondere die Auswertung der Gruppierungen und Funktionen -, die als
Anlage des Haushaltsplans abgedruckt werden.
2.2 Einzelpläne
In den Einzelplänen sind die Einnahmen, Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen, Planstellen und
Stellen veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip, d.h. jedem Ressort ist ein Einzelplan
zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt. So bildet die
Bundesschuld (Epl. 32) einen eigenen Einzelplan.
Die Versorgungsausgaben wurden bis zum Haushalt 2005 nach dem Realprinzip zentral für alle Ressorts
im Einzelplan 33 veranschlagt. Mit dem Haushalt 2006 wurden die ressortbezogenen Versorgungsausgaben
in die jeweiligen Einzelpläne integriert (Ministerialprinzip).
2.3 Kapitel
2.4 Titel
Die Einzelpläne gliedern sich in Kapitel:
Kapitel 01: Ministerium
Kapitel 02: allgemeine Bewilligungen
Kapitel 03 ff.: wichtige Sachgebiete und nachgeordnete Behörden.
Die Titel stellen die unterste Stufe der Gliederung des Haushaltsplans dar.
Entsprechend dem Gruppierungsplan werden die Einnahmen nach ihrem Entstehungsgrund und die
Ausgaben nach ihrem Zweck titelweise veranschlagt.
Die gesetzliche Feststellung und damit Verbindlichkeit erstreckt sich auf das sog. Dispositiv, das sich
zusammensetzt aus:
- Zweckbestimmung,
- Betrag für das Haushaltsjahr,
- Verpflichtungsermächtigungen,
- Haushaltsvermerken.
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