Das System der öffentlichen Haushalte - Wiki

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- Grundsätze der Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit Aus dem Grundsatz des Haushaltsausgleichs folgen das ungeschriebene materielle Gebot der Haushaltswahrheit und das formelle Gebot der Haushaltsklarheit. Nach dem Grundsatz der Haushaltswahrheit sind die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben mit größtmöglicher Genauigkeit zu schätzen. Nach dem Grundsatz der Haushaltsklarheit sind Haushaltsansätze nach einem durchgängigen System klar zu gliedern. Dies erleichtert die Kontrolle der Einhaltung des Grundsatzes der Haushaltswahrheit. 2. Haushaltssystematik Ohne eine sinnvolle Haushaltssystematik wäre eine abgestimmte Finanzplanung und Haushaltswirtschaft der öffentlichen Gebietskörperschaften nur schwer möglich. Die Einhaltung der Haushaltsgrundsätze wäre nicht zu kontrollieren und Haushaltsführung, Rechnungslegung und Rechnungsprüfung würden einen unverhältnismäßig hohen personellen und zeitlichen Aufwand erfordern. Die Mindestanforderungen an die mit der Haushaltsreform 1969 eingeführte Systematik werden in §§ 10 und 11 HGrG sowie in §§ 13 und 14 BHO aufgestellt. 2.1 Gesamtplan Die Einzelpläne werden im Gesamtplan zusammengefasst, in dessen Haushaltsübersicht alle Einzelpläne haushaltssystematisch dargestellt werden. In der Finanzierungsübersicht wird die Berechnung des Finanzierungssaldos und im Kreditfinanzierungsplan werden die Einnahmen aus Krediten und die Tilgungsausgaben gegenübergestellt. Näheren Aufschluss über die systematische Zusammensetzung des Haushaltsplans geben die Übersichten zum Haushaltsplan - insbesondere die Auswertung der Gruppierungen und Funktionen -, die als Anlage des Haushaltsplans abgedruckt werden. 2.2 Einzelpläne In den Einzelplänen sind die Einnahmen, Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen, Planstellen und Stellen veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip, d.h. jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt. So bildet die Bundesschuld (Epl. 32) einen eigenen Einzelplan. Die Versorgungsausgaben wurden bis zum Haushalt 2005 nach dem Realprinzip zentral für alle Ressorts im Einzelplan 33 veranschlagt. Mit dem Haushalt 2006 wurden die ressortbezogenen Versorgungsausgaben in die jeweiligen Einzelpläne integriert (Ministerialprinzip). 2.3 Kapitel 2.4 Titel Die Einzelpläne gliedern sich in Kapitel: Kapitel 01: Ministerium Kapitel 02: allgemeine Bewilligungen Kapitel 03 ff.: wichtige Sachgebiete und nachgeordnete Behörden. Die Titel stellen die unterste Stufe der Gliederung des Haushaltsplans dar. Entsprechend dem Gruppierungsplan werden die Einnahmen nach ihrem Entstehungsgrund und die Ausgaben nach ihrem Zweck titelweise veranschlagt. Die gesetzliche Feststellung und damit Verbindlichkeit erstreckt sich auf das sog. Dispositiv, das sich zusammensetzt aus: - Zweckbestimmung, - Betrag für das Haushaltsjahr, - Verpflichtungsermächtigungen, - Haushaltsvermerken. - 8 -
Hinzu kommen die unverbindlichen Erläuterungen. Sie können durch Haushaltsvermerk für verbindlich erklärt werden. Den Titeln sind eine fünfstellige Titelnummer (dreistellige Gruppierungsnummer und zweistellige Zählnummer) sowie eine dreistellige Funktionenkennzahl zugeordnet. Titel können zu Titelgruppen mit einer übergeordneten Zweckbestimmung zusammengefasst werden (z.B. IT-Ausgaben innerhalb eines Kapitels). Dadurch wird die Übersicht über sachlich zusammenhängende Titel erleichtert. Titel, die der Flexibilisierung unterliegen, werden links von der Titelnummer mit einem „F“ gekennzeichnet. 2.5. Verschiedene Muster 2.5.1. Muster aus dem Verwaltungsbereich - 9 -
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