Jahrbuch des Geschichtsvereins für das Herzogtum Braunschweig ...

Digitale Bibliothek Braunschweig
100 WILHELM SCHMIDT
3) Verzögerung des Landtages. Der Entwurf der Regierung 1 ).
In der nächsten Zeit, von Anfang April bis Ende Mai, wurde im wesentlichen
nur wegen der Desiderien verhandelt. In mehreren Konferenzen 2 ),
nachher auf schriftlichem Wege - die Deputierten hatten zur Beschleunigung
der Verhandlungen um schriftliche Resolutionen gebeten S ) - erfolgten vom
Ministerium die ersten Erklärungen auf die meisten Generalia4-). Die Stände
schickten stets unverzüglich ihre Repliken ein. Da diese aber unbeantwortet
blieben, so kamen im Juni die Verhandlungen ins Stocken, zumal die Regierung
auch wegen des Rettungswerks im Rückstand war; in einer Konferenz
am 1 I. April 6 ) äusserte Schliestedt sich zwar über verschiedene Punkte des
ständischen Votums vom 6. Februar und stellte die Übersendung eines Entwurfs
in Aussicht. Dabei blieb es aber. Deshalb reichten die Deputierten
Anfang Juli ein Schreiben an den Herzog ein 6 ), worin sie auf die Rückstände
des Ministeriums aufmerksam machten - auf ihre Specialia und einige der
wichtigsten Generalia hätten sie noch die ersten Antworten zu erwarten -
und um Beschleunigung der Verhandlungen ersuchten. Diese Bitte blieb unbeantwortet.
Am 20. Juli erfolgte aber vom Ministerium der längst angekündigte
Entwurf1).
Hiernach hoffte man durch landschaftliche und Kammer-Intraden jährlich
186000 Taler aufzubringen.
Die neuen Einkünfte der Kammer bestanden in erster Linie aus einer erhöhten
Akzise auf Tabak, Kaffee, Tee, Zucker, Gewürze, Austern und Neunaugen
8 ). Ausserdem plante man eine Schlachtviehakzise 9 ). Alle diese Auflagen
sollten sowohl in Braunschweig und Wolfenbüttel, wie im übrigen
Lande erhoben werden 10). Dazu kam noch eine Belastung der «ausländischen
Ellenwaren» und der ausser Landes gehenden Wolle. Schliesslich beabsichtigte
man eine besondere Besteuerung der Juden und wollte in Braunschweig
und Wolfenbüttel eine Abgabe von Brennholz erheben.
1) V gl. Anm. 7 auf S. 93. 2) Am 29. u. 3 J. März, sowie am I. April 1769. S) Promemoria
der Deputierten ans Ministerium. Braunschweig 7. April 1769. CL. R. II D. 2S
Vol. 3). ') Es waren nicht beantwortet: die Desideria generalia 48, 49, So; ferner
die Vorstellungen wegen des Leihhauses, der Landesvermessung und der Wegebesserung.
') Actum: Geh. Ratsstube, 1 J. April 1769. ") Das Promemoria ist datiert vom 4. Juli
1769 (L. R. 11 D. 2S Vol. 1). 7) Promemoria des Ministeriums an die Deputierten,
«Die zu Verzinsung und Bezahlung der Theils von löblicher Landschafft zu übernehmenden,
Theils der Fürstlichen Cammer verbleibenden Schulden erforderliche Fonds betreffend •.
Braunschweig, 7. Juli 1769. 8) Die Abgaben sollten zum Teil direkt von den Konsumenten
erhoben, «auf die Köpfe gelegt. werden. 9:J Sie war in Braunschweig und
Wolfenbüttel bedeutend höher als in den übrigen Städten und auf dem platten Lande.
"') Die fürstliche Kammer hatte bisher nur aus Wolfenbüttel und Braunschweig Einkünfte von
der Akzise bezogen.
http://www.digibib.tu-bs.de/?docid=00042146