20.01.2014 Aufrufe

Deutschland - elibraries.eu

Deutschland - elibraries.eu

Deutschland - elibraries.eu

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

ten seien, dann muss er eine Weile überlegen.<br />

Der Betriebsrat hat 31 Mitglieder.<br />

„Vier müssten es sein“, sagt Einenkel, „ich<br />

weiß es aber nicht genau. Die treten nicht<br />

groß in Erscheinung.“<br />

Im Dezember erklärte der Kanzlerkandidat<br />

Peer Steinbrück in einer Talkshow,<br />

es sei sinnlos, das Bochumer Werk zu<br />

retten, es sei wirtschaftlich am Ende. Und<br />

es folgte einer dieser Tage, an denen<br />

Einenkel zu den Sozialdemokraten im<br />

Opel-Betriebsrat ging und ihnen sagte:<br />

„Nehmt es nicht persönlich.“ Der parteilose<br />

Einenkel, der früher Kommunist war,<br />

ist inzwischen geübt darin, Sozialdemokraten<br />

zu trösten.<br />

Es sei seltsam, sagt Einenkel, mit dem<br />

Wirtschaftsministerium des Landes habe<br />

er kaum noch Kontakt. Schlage er morgens<br />

seine Pressemappe auf, entdecke er<br />

nie einen Artikel über Opel, in dem Hannelore<br />

Kraft vorkomme. Äußert sie sich<br />

dazu nicht, weil sie hier nichts mehr gewinnen<br />

kann? Einenkel gibt noch nicht<br />

auf. Vor Jahren sei ihm schon einmal mitgeteilt<br />

worden, das Werk werde geschlossen.<br />

Ein Datum für das Ende wurde genannt,<br />

und eine Uhrzeit. Aber das Werk<br />

hat überlebt.<br />

Fragt man Einenkel, ob es für die Opel-<br />

Arbeiter noch Gründe gebe, SPD zu wählen,<br />

antwortet er: „Einen Grund muss es<br />

noch geben, ja.“<br />

Welchen?<br />

„Vielleicht wegen der sozialen Gerechtigkeit.“<br />

Wo sehen Sie die?<br />

Er versucht, etwas zu entgegnen, aber<br />

ihm fällt nichts ein. Schließlich sagt er:<br />

„Es ist nicht so, dass wir meinen: Die SPD<br />

hilft uns.“<br />

Sozialdemokraten sind hier nicht die<br />

Guten und nicht die Bösen. Sie sind hilflose<br />

Beobachter. Das kann man bedauern,<br />

aber man kann es Hannelore Kraft nicht<br />

vorwerfen. Es wäre aber an der Zeit zu<br />

fragen: Was kommt, wenn Opel geht?<br />

Gibt es ein sozialdemokratisches Bild der<br />

Zukunft, einen Entwurf, irgendetwas, das<br />

die politische Phantasie anspricht? Ein<br />

Versprechen, das besser in die Zeit passt<br />

als Opel?<br />

Vor langer Zeit war die SPD in Nordrhein-Westfalen<br />

eine Macht der Ern<strong>eu</strong>erung,<br />

inzwischen ist sie ein Reparatur -<br />

betrieb, dessen Chefin sich überlegt, für<br />

welchen Schaden sie zuständig ist, für<br />

welchen nicht. Der fröhliche Materia -<br />

lismus, den die SPD einst in wirtschaftlich<br />

stabileren Zeiten verströmte, ist einem<br />

engagierten Flickschustern gewichen, das<br />

viel Geld kostet.<br />

130 Milliarden Euro Schulden hat<br />

Nordrhein-Westfalen angehäuft. Solange<br />

die St<strong>eu</strong>ereinnahmen so hoch sind wie<br />

im Augenblick, ist Krafts Politik nicht<br />

akut in Gefahr. Verringern sich die<br />

Einnahmen, droht sofort die Grundlage<br />

zu zerbrechen. Im März rügte das<br />

Landesverfassungs gericht in Münster<br />

zum dritten Mal Nordrhein-Westfalens<br />

Haushalt. Der Haushalt sei verfassungswidrig,<br />

wegen der hohen Kredite, so etwas<br />

ist bei früheren Landesregierungen<br />

nicht vorgekommen.<br />

Blickt man argwöhnisch auf Hannelore<br />

Kraft, dann kann man sagen: Sie baut<br />

ihre Regierung zu einem Landessozialamt<br />

um. Sie vergrößert die Basis der<br />

poli tisch Begünstigten, aber sie verkleinert<br />

den gestalterischen Ehrgeiz an der<br />

Spitze. Die SPD hat keine Idee gefunden,<br />

die nach vorn weist, das ist ihr Problem.<br />

Wen vertritt die Partei, wenn es immer<br />

sinnloser wird, sich für Fabrikarbeiter<br />

starkzumachen, von denen es immer<br />

weniger gibt? Was hat die SPD einem

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!