Landtag Brandenburg P-AASFF 5/42-1 Protokoll - Teil 1

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Landtag Brandenburg P-AASFF 5/42-1 S. 2 Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie 21.08.2013 42. (öffentliche Sitzung) Stenogr. Dienst/ri-wz Tagesordnung: Teil 1 1. Fachgespräch zum Thema „Lösung von Ausbildungsverhältnissen von Jugendlichen“ Teil 2 2. Information über den Sachstand zum Landesintegrationskonzept und zum Unterbringungskonzept für Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und Asylbewerber des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie 3. Ergebnisse der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) am 6./7. Juni 2013 in Fulda - Information des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie 4. Beschlussfassung über die Durchführung einer Anhörung zur Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes und des Brandenburgischen Hochschulgesetzes - Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 5/7724) - gemäß § 81 GOLT (vorbehaltlich der Einbringung in und Überweisung durch den Landtag) 5. Flächendeckende und kontinuierliche Unterstützungsangebote für pflegende Familien entwickeln und aufbauen - Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie gemäß Landtagsbeschluss vom 29. August 2012 (Drucksache 5/5854-B) 6. Sozialbestattungen - Antrag der CDU-Fraktion einschließlich Beantragung Rederecht für einen Vertreter der Bestatter-Innung Berlin-Brandenburg e. V. 7. Verschiedenes 7.1 Anliegen der Ausschussmitglieder 7.2 Wichtiger Schriftwechsel/Ereignisse seit letzter Ausschusssitzung 7.3 Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzung
Landtag Brandenburg P-AASFF 5/42-1 S. 3 Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie 21.08.2013 42. (öffentliche Sitzung) Stenogr. Dienst/ri-wz Aus der Beratung: Die Vorsitzende Wöllert (DIE LINKE) eröffnet die 42. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie und begrüßt alle Anwesenden. Sie weist darauf hin, dass der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport mit eingeladen wurde. Der Abgeordnete Thomas Günther (SPD) sei als Mitglied des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport dieser Einladung gefolgt und nehme an dem Fachgespräch teil. Die Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung so anzupassen, dass Frau Dr. Lemmermeier, mit deren Eintreffen gegen 11 Uhr zu rechnen sei, nach Tagesordnungspunkt 1 zu Tagesordnungspunkt 5 zu Gehör komme, da sie im Anschluss auf einer Veranstaltung mit Kommunen erwartet werde. Im Ausschuss herrscht Einverständnis über diese Änderung. Da sich keine weiteren Änderungswünsche erheben, wird über die so geänderte Tagesordnung abgestimmt und sie einstimmig angenommen. Die Vorsitzende teilt unter Hinweis darauf, dass das Protokoll der letzten Sitzung elektronisch übersandt worden sei, mit, dass sich keine Einwendungen erhoben hätten, und erkundigt sich, ob sich am heutigen Tage Einwände erhöben. Dies ist nicht der Fall. Der Ausschuss bestätigt das Protokoll einstimmig. Die Vorsitzende stellt die neue Fachreferentin für den Bereich Kinder, Jugend, Soziales, Gesundheit, Familien- und Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE, Nina Waskowski, vor und führt des Weiteren aus, dass der Fachpolitische Sprecher für Ausbildung der Fraktion DIE LINKE, Herr Kretzschmar, Rederecht im Ausschuss erhalte, während sie sich auf die Sitzungsleitung beschränken werde. Betreffs der Anwesenheit teilt die Vorsitzende mit, dass Herr Schaeffler seine Teilnahme am Fachgespräch abgesagt habe. Unter Hinweis auf das beim Landtag geführte Interessenregister führt sie aus, dass man ein Fachgespräch mit Vertretern der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammer führe und damit der Geschäftsordnung gerecht geworden sei. Auch diesbezüglich herrscht Einvernehmen im Ausschuss.
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