Kapitalismus – Machtungleichheit – Nachhaltigkeit - VSA Verlag

De-Globalisierung, Nachhaltigkeit und Chancengleichheit 153Schritt für Schritt und mit immer größeren Mehrheiten in Richtung auf globaleNachhaltigkeit zu bewegen, wird es eine neue Weltordnung und einenachhaltige Gesellschaft nicht geben können. Dabei spielen Vorreiter eineherausragende Rolle – sowohl beim Technologiewechsel (z.B. vom konventionellenEnergie- zum erneuerbaren Energiesystem) wie bei in die Sackgassegeratenen Konfliktstrukturen, z.B. gegenwärtig im Mittleren und NahenOsten, aber auch beim Prozess der Überwindung einer unilateralen Weltineine multilaterale Weltordnung. 35Die Bereitschaft und Fähigkeit zu politischen Umwälzungen und zurÜberwindung von Machtungleichheiten vorausgesetzt, fragt es sich, wiedie konkreten Projekte zur Nachhaltigkeit gesteuert, geplant oder koordiniertwerden müssten, um auf der historischen Reise vom Zustand der Nichtnachhaltigkeitin Richtung Nachhaltigkeit voranzuschreiten und gleichzeitigdie Balance zwischen Dynamik und Stabilität immer wieder neu herzustellen.Welche Wege gibt es dazu und welcher Weg ist zielführend, den dieIndustriestaaten im Rahmen ihrer Nachhaltigkeitsstrategien gehen müssten?Die meisten Industriestaaten haben inzwischen nationale Nachhaltigkeitsrätegebildet und damit eine Forderung der Agenda 21 36 (das 1992 in Rio alsEmpfehlung an alle Regierungen der Welt formulierte Programm zur nachhaltigenEntwicklung) erfüllt. Diese Räte erarbeiten entlang von Nachhaltigkeitsindikatorendetaillierte Empfehlungen, die sowohl quantitative Zielvorgabenwie aber auch Instrumente enthalten. 37 Es sind große Zweifel angebracht,ob der von den nationalen Regierungen eingeschlagene Weg, ungeachtetder Unterschiede in der Festlegung von Zielen und Auswahl vonInstrumentarien, zielführend ist, und zwar aus zwei grundsätzlichen Gründen:Erstens sind die Empfehlungen durchweg Kompromisse, die schon beiihrer Entstehung in der Falle des Gefangenendilemmas eingezwängt sind,da Vertreter der Wirtschaft mit in den Gremien sitzen und Gelegenheit haben,sowohl die Ziele wie Instrumente gemäß eigenen Interessen zu verwässern.Somit werden die Ziele, beispielsweise die zulässigen CO 2-Emissionen,nicht nach naturwissenschaftlich ermittelter Höhe festgelegt, sondernnach Regeln der in den Gremien praktizierten Konsensbildung.Zweitens und weil top down nicht von Zielen ausgegangen wird, die denNachhaltigkeitsanforderungen Rechnung tragen, bleibt es mehr oder wenigerdem Zufall überlassen, ob die buttom up definierten Wege und Instru-35Näheres s. die Kapitel 11 und 12 in diesem Buch.36Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Hrsg.) o. J.37Vgl. dazu Bundesregierung 2001.