Kapitalismus – Machtungleichheit – Nachhaltigkeit - VSA Verlag

282 Kapitel 10Beginn einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeitim Mittleren und Nahen Osten (KSZMNO)Mittel- und langfristig zentrales Ziel von KSZMNO muss sein, die Schaffungeiner atomwaffen- bzw. umfassenden massenvernichtungsfreien Zoneim Mittleren und Nahen Osten zu ermöglichen. Seit über 40 Jahren hat esverschiedene Initiativen für eine atomwaffenfreie Zone gegeben. Die ersteInitiative kam 1957 aus Israel, als zwei Mitglieder der israelischen Regierungaus Protest gegen das Atomwaffenprogramm der Regierung zurücktratenund das Committee for Denuclearization of the Arab-Israel Conflictgründeten. 1962 rief dieses Committee erstmals öffentlich zur Errichtungeiner atomwaffenfreien Zone in der Region auf. 4 Die UN-Generalversammlungverabschiedete 1974 auf Vorschlag von Ägypten und Iran eine Resolutionfür eine nuklearfreie Zone im Mittleren Osten, die sie seitdem wie einRitual jedes Jahr aufs Neue verabschiedet, seit 1980 sogar einstimmig, d.h.also auch mit israelischer Zustimmung. Diese Idee, aber auch die Idee einermassenvernichtungsfreien Zone (Mubarak-Initiative von 1990), war zentralerGegenstand zahlreicher Verhandlungen zwischen Israel und den arabischenStaaten, die jedoch alle in der Sackgasse endeten. 5Die Hauptursache des Scheiterns dieser Initiativen ist die maximalistischeForderung der Konfliktparteien. Während Israel die umfassende Friedensregelungzur Voraussetzung für Gespräche über atomare Abrüstungerklärte, verlangten die arabischen Staaten genau die umgekehrte Reihenfolge.6 Beide Seiten haben offenbar das erst nach mehreren Jahren Verhandlungenerreichbare Ergebnis zur Voraussetzung für die Aufnahme derVerhandlungen gemacht und sich damit gegenseitig blockiert. Der 1994 inOslo begonnene Nahost-Friedensprozess steckt in der Sackgasse, da Israeldie umfassende Anerkennung seines Existenzrechts durch alle palästinensischenFraktionen zur Voraussetzung weiterer Verhandlungen gemacht hat,ohne die Forderung der Palästinenser für einen lebensfähigen Staat als Gegenleistungzu akzeptieren. Obwohl die Strategie des selektiven Herangehenszur Beilegung des Israel-Palästina-Konflikts ohne eine Gesamtperspektivefür Abrüstung und gemeinsame Sicherheit gescheitert ist, machen Sicherheitsexpertenund Politiker den Beginn einer Konferenz für gemeinsameSicherheit im Mittleren und Nahen Osten unverständlicherweise vonder Bewältigung einzelner Konflikte abhängig. »Realistischerweise wirdman«, so der Nahostexperte Volker Perthes, »die Entstehung einer solchen4Mützenich 2004: 27.5Ebenda: 28.6Ebenda.