Kapitalismus – Machtungleichheit – Nachhaltigkeit - VSA Verlag

272 Kapitel 92. Entstehung von UNCOPAC als zivilgesellschaftlicherLernprozessUNCOPAC ist nicht das Produkt eines akademischen Diskurses, sonderneinerseits Resultat der offenkundig gewordenen Erkenntnis, dass die Staatenweltzunehmend wie in den 1990er Jahren Konflikte und Kriege schafft,anstatt die Welt friedlicher zu machen. Andererseits ist sie Ausdruck dervielfältigen Anstrengungen zur Beantwortung der Frage, wie die Zivilgesellschaftein krisenpräventives Gegengewicht zur Staatenwelt entwickelnkann.Drei völlig voneinander unabhängige Konzepte wurden im November2001 in Berlin bei der IPPNW-Tagung »Modelle für zivilgesellschaftlichesGegengewicht der Friedensbewegung angesichts des Versagens des Parteienstaates«durchaus nicht zufällig in Berlin zusammengeführt. Dazu gehörtedas 1994 gemeinsam mit der deutschen Sektion der IPPNW diskutierteModell für Zivile Friedensräte, 8 der 1995 auf der Weltfrauenkonferenz inPeking vorgelegte UN-Konfliktrat und der 1998 formulierte Linzer Appell. 9Bei dieser Tagung wurde die Idee eines gemeinsamen Projektes geboren,das sich unter Mitwirkung von zehn kompetenten ExpertInnen (JuristInnen,FriedensforscherInnen, und NGO-VertreterInnen) zur Aufgabe gemachthat, ein stimmiges und politikfähiges Konzept für ein UN-Nebenorgan einschließlicheines Statuts zu entwickeln. Dieses Ziel wurde in der Zeit zwischenJuni 2002 bis April 2003 umgesetzt.Mit dem UNCOPAC-Statut, das inzwischen nicht nur durch namhafteVölkerrechtler hinsichtlich dessen Völkerrechtstauglichkeit überprüft undals mit der UN-Charta kompatibel charakterisiert wurde und das auch beizahlreichen NGOs und Einzelpersonen grundsätzlich auf Zustimmung stieß,wurde der erste wichtige und notwendige Schritt eingeleitet. Die eigentlicheArbeit steht allerdings erst bevor. Entscheidend für die politische Umsetzungder Idee ist, dass mindestens ein Dutzend international anerkannterund bei der UN akkreditierter NGOs sich aktiv hinter die Idee stellen undsozusagen das soziale und politische Rückgrad des UNCOPAC bilden. DieAlternative, sich stattdessen auf Gespräche mit UN-Diplomaten zu konzentrieren,in der Hoffnung, dass der UN-Generalsekretär die Einrichtung derUNCOPAC auch ohne vorherige Klärung, ob und welche NGOs dahinterstehen, in die Wege leitet, ist nicht nur illusionär. Sie birgt auch die Gefahr,dass erfahrene UN-Politiker das Manko des Mangels einer handlungsfähi-8Näheres dazu vgl. Massarrat 1999b; derselbe 1999c: 260.9Dokumentiert in: ami, Heft 12/2000. Vgl. ferner Steinweg 2004.