Jahresbericht 2015_final_2_web

Mit dieser Auskunft konnte der Bürgerbeauftragte der ratsuchenden
Bürgerin den unmittelbar bevorstehenden Abschluss
des noch ausstehenden Kaufvertrages über die
Grundstücksflächen in Aussicht stellen.
Liegenschaftskataster und Grundbuch – Übereinstimmung
angestrebt, aber unterschiedlicher Begriffsgebrauch
„Eintragungen im Liegenschaftskataster und im Grundbuch
müssen doch übereinstimmen! Es kann doch nicht
sein, dass zu ein und demselben Grundstück unterschiedliche
Angaben gemacht werden!“ In dieser Überzeugung
wandte sich ein Grundstückseigentümer an den Bürgerbeauftragten
und schilderte sein Problem: Er hatte vom
Katasteramt einen sog. Fortführungsnachweis erhalten.
Dieser enthielt für sein Grundstück in der Rubrik ‚Nutzungsart‘
die Eintragung „Deponie oberirdisch“. Dieser Fortführungsnachweis
hatte dann alsbald eine Mitteilung des
Grundbuchamtes an den Bürger zur Folge: Im übersandten
Grundbuchblatt für das betreffende Grundstück war
aber in der Rubrik ‚Wirtschaftsart‘ die Eintragung „Betriebsfläche“
enthalten. Dies hielt der Bürger für nicht nachvollziehbar.
Getragen von seiner Überzeugung, dass hier Unrecht
geschehe, machte er deshalb von seinen Rechtsbehelfen
Gebrauch. Gleichzeitig informierte der Bürger
die Behörde darüber, dass er den Bürgerbeauftragten um
Unterstützung gebeten habe, und bat die Behörde darum,
„eine Mediation von neutraler Seite“ abzuwarten, um
einen Rechtsstreit zu vermeiden.
Lösungsansatz und Ergebnis: Eines ließ sich zunächst sicher
sagen - so ganz falsch lag der Bürger mit seiner grundsätzlichen
Überzeugung, dass das Kataster und das Grundbuch
doch einheitlich sein müssten, nicht. Denn es gibt in
den Bundesländern und so auch in Thüringen ausdrücklich
gesonderte Rechtsvorschriften zur Erhaltung und Wahrung
der Übereinstimmung zwischen dem Grundbuch und dem
Liegenschaftskataster. Wie erklärte sich im konkreten Fall
also die Verschiedenheit?
Um dem auf die Spur zu kommen, muss man sich zunächst
die Unterschiede zwischen dem Liegenschaftskataster einerseits
und dem Grundbuch andererseits vergegenwärtigen:
Im Liegenschaftskataster werden Liegenschaften für
das gesamte Landesgebiet flächendeckend und vollständig
nachgewiesen. Die gesetzliche Grundlage bildet
das Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz.
Das Liegenschaftskataster dient der Eigentumssicherung,
der Wahrung der Rechte an Grundstücken und der Sicherheit
im Grundstücksverkehr. Das Liegenschaftskataster
hat die tatsächliche Nutzung eines Grundstückes
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