Jahresbericht 2015_final_2_web

„Schaffe, schaffe, Häusle baue …“ – doch wer sichert eigentlich
das Unfallrisiko bei Bauarbeiten ab und zahlt im
Schadensfall?
Antwort gibt das von der Berufsgenossenschaft (BG) der
Bauwirtschaft herausgegebene „Merkblatt für Bauherrn“.
Das hatte eine Bürgerin gemeinsam mit der von ihr beantragten
Baugenehmigung von der Bauaufsichtsbehörde
erhalten. Hierin werden Bauherrn darauf hingewiesen,
dass sie verpflichtet sind, der BG all diejenigen Personen zu
melden, die an einer Baumaßnahme beteiligt waren oder
sind. Das können neben den beauftragten
gewerblichen Unternehmen oft auch
Deshalb empfahl der
sogenannte private Bauhelfer, wie z.B.
Bürgerbeauftragte der
Familienangehörige oder Nachbarn sein.
Bürgerin im Hinblick auf
Als solche privaten Bauhelfer hatte die
den anstehenden Ortstermin
kooperatives Zu-
Bürgerin deshalb im Fragebogen der BG
auch ihre mit im Haus lebenden Eltern
sammenwirken mit dem
angegeben, die während der Bauzeit auf
Sachverständigen der
die Kinder aufgepasst, Handwerker ins
BG.
Haus gelassen oder Baumaterial in Empfang
genommen hatten. Die Folge war
ein Beitragsbescheid der BG über rund 460 Euro für „nicht
gewerbsmäßige Bauarbeiten“.
Die Bürgerin fiel förmlich aus allen Wolken, denn Bauarbeiten
hatten ihre Eltern zu keiner Zeit durchgeführt und wegen
vorliegender körperlicher Behinderungen auch gar
nicht durchführen können. Außerdem sah sie sich nicht in
der Lage, den geforderten Betrag in einem zu begleichen.
Deshalb legte die Bürgerin gegen den Bescheid Widerspruch
ein. In der Folgezeit verhedderten sich Bürgerin und
BG aber immer tiefer in einem Knäuel aus Missverständnissen,
so dass zwar umfangreicher Schriftwechsel geführt
wurde, aber niemand mehr ‚durchblickte‘. Zu allem Überfluss
hatte die BG der Bürgerin nun auch noch eine Ortsbesichtigung
angekündigt. In dieser Lage suchte die verunsicherte
Bürgerin Rat und Hilfe beim Bürgerbeauftragten.
Lösungsansatz und Ergebnis: Dieser wies zunächst darauf
hin, dass trotz des Widerspruches zunächst eine Zahlungsverpflichtung
besteht. Er vermittelte zwischen BG und Bürgerin
die Möglichkeit der Ratenzahlung. Dann erläuterte
er die Hintergründe für das Vorgehen der BG: Zur Deckung
des finanziellen Aufwandes für Versicherungsleistungen im
Leistungsfall erhebt die BG Beiträge. Arbeiten außer dem
Bauherrn und seinem Ehegatten oder Lebenspartner auch
Dritte bei Eigenbauarbeiten mit, ist der Bauherr deshalb
per Gesetz verpflichtet, auch die Helfer bei der BG BAU
anzumelden. Dies ist, unabhängig davon, ob sie gegen
Bezahlung oder unentgeltlich arbeiten, Pflicht. Auch pri-
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