Jahresbericht 2015_final_2_web

Anhaltspunkt liege, so schrieb der AZV zur Begründung
seines Vorgehens weiter, dann vor, wenn der Wasserverbrauch
pro Person/Jahr deutlich unter dem durchschnittlichen
Wasserverbrauch im Verbandsgebiet liege. Diese
Annahme und die daraus resultierende Schätzung bewertete
der Bürger allerdings als „Betrug an den Kunden“.
Der Bürgerbeauftragte prüfte die Angelegenheit. Er kam
zu dem Ergebnis, dass ein unter dem Verbandsdurchschnitt
liegender Wasserverbrauch kein alleiniges Kriterium
für die Annahme sein kann, dass der Wasserzähler den
wirklichen Verbrauch nicht angibt. Eine grundsätzliche
Schätzung in all diesen Fällen ohne nähere Prüfung der
Einzelfallumstände hielt der Bürgerbeauftragte daher für
rechtlich sehr bedenklich. Dies teilte der Bürgerbeauftragte
dem AZV mit und bat nachdrücklich darum, die Gebührenveranlagung
erneut zu prüfen. Mit Erfolg für die
betroffenen Bürger: Der AZV folgte den Bedenken des
Bürgerbeauftragten; nicht zuletzt auch deshalb, weil sich
Mitarbeiter des AZV bei den Bürgern vor Ort ein Bild von
der Wohn- und somit auch der Verbrauchssituation gemacht
hatten. Wegen der Erkenntnisse aus den Vor-Ort-
Terminen und der Argumentation des Bürgerbeauftragten
erstellte der AZV deshalb neue Gebührenbescheide. Diese
berücksichtigten zur Berechnung der Abwassergebühren
nun ausschließlich den vom Wasserzähler angegebenen
und dort abgelesenen Verbrauch.
Alle Betroffenen äußerten sich erleichtert über dieses vom
Bürgerbeauftragten erreichte Ergebnis.
Drei verschiedene Gebühren bei der Abwasserbeseitigung
– was ist da los?
Diese Frage stellte sich eine Bürgerin, deren Grundstück –
wie auch die übrige Ortslage - nicht an das zentrale Kanalnetz
angeschlossen ist. „Trotzdem muss ich drei verschiedene
Abgaben im Bereich Abwasser zahlen!“, beklagte
sich die Bürgerin beim Bürgerbeauftragten, und
zählte auf: „Eine Gebühr für die Leerung der Kleinkläranlage,
eine weitere Gebühr für die Überprüfung dieser Anlage
und schließlich die Abwasserbeseitigungsgebühren
als solche.“ Der Abwasserverband besitze zwar ein Abwasserbeseitigungskonzept,
ein Anschluss an die zentrale
Abwasserbeseitigungsanlage sei jedoch bisher nicht realisiert
und wohl auch demnächst nicht vorgesehen. Ob es,
so die Frage der Bürgerin an den Bürgerbeauftragten, mit
all diesen Gebühren seine Ordnung habe?
Lösungsansatz und Ergebnis: Die Gestaltung der Gebühren
für die Trinkwasserver- und die Abwasserentsorgung ist
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