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Jahresbericht 2015_final_2_web

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ZUSAMMENARBEIT, REFLEXION UND<br />

ANREGUNGEN<br />

Zusammenarbeit<br />

Zusammenarbeit mit dem Petitionsausschuss des Thüringer<br />

Landtags<br />

Der Bürgerbeauftragte hat<br />

im Berichtszeitraum den<br />

Petitionsausschuss des Thüringer<br />

Landtags (PetA) bei<br />

der Wahrnehmung seiner<br />

Aufgaben unterstützt. Der<br />

Bürgerbeauftragte versteht<br />

seine Tätigkeit als Ergänzung<br />

des Petitionsangebotes<br />

des Thüringer Landtags.<br />

Die Zusammenarbeit beider<br />

Institutionen ist von Konstruktivität<br />

und Offenheit<br />

geprägt.<br />

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0<br />

4<br />

8<br />

14<br />

13<br />

7<br />

4<br />

abgeschlossene<br />

Prüfaufträge<br />

erteilte Prüfaufträge<br />

2013<br />

2014<br />

<strong>2015</strong><br />

Nach § 1 Absatz 5 Satz 1 ThürBüBG nimmt der Bürgerbeauftragte<br />

an den Sitzungen des Petitionsausschusses teil.<br />

<strong>2015</strong> waren es zwölf Sitzungen und zwei PetA-Anhörungen.<br />

Dem Bürgerbeauftragten wurden durch den Thüringer<br />

Petitionsausschuss vier Prüfaufträge gemäß § 8 Absatz 2<br />

Satz 2 ThürPetG erteilt. Drei Prüfaufträge wurden in <strong>2015</strong><br />

abgeschlossen. Zudem wurden vier Prüfaufträge, die 2014<br />

eingegangen, aber nicht abgeschlossen worden sind, in<br />

<strong>2015</strong> abschließend bearbeitet.<br />

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