The SAME procedure as every crisis: Die vier ... - Die Welt

Da der sozialen Marktwirtschaft das Planungs- und Steuerungssystem der freien Marktwirtschaft
zugrunde liegt, soll hier zunächst die freie Marktwirtschaft betrachtet werden. Dreh- und Angelpunkt
dieses Systems ist die liberale Denkweise, dass sich (freie) Märkte selbst im Gleichgewicht halten und
Eingriffe des Staates diesen natürlichen Mechanismus behindern. Die Freiheit des Individuums soll
gefördert werden, denn nur so kann der Wohlstand in einer Volkswirtschaft maximiert werden. 104
Hoheitliche Eingriffe beschränken sich dabei auf beispielsweise die Landesverteidigung, die
Gewährleistung der inneren Sicherheit und die Rechtsprechung. Das Konzept der sozialen
Marktwirtschaft hingegen, weist dem Staat die Aufgabe zu die Funktionen des Marktes zu koordinieren
und ggf. eine sozial gerechte Verteilung der Marktergebnisse vorzunehmen. 105 Welche Stellung dabei das
Europäische System der Zentralbanken (ESZB) einnimmt, soll im Folgenden beschrieben werden.
Laut der gesetzlichen Definition im EG-Vertrag Artikel 105 ist es das vorrangige Ziel des ESZB die
Preisstabilität zu gewährleisten und soweit dies möglich ist darüber hinaus zur Zielerreichung der
allgemeinen Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft laut Artikel zwei EG-Vertrag beizutragen. Aus dieser
klar definierten Rangfolge kann geschlussfolgert werden, dass die Gewährleistung der Preisstabilität als
eine wichtige Bedingung für ein gesundes Wirtschaftssystem angesehen wird. 106 Die monopolistische
Stellung der Zentralbank als alleiniger Emittent von Banknoten und Bereitsteller von
Mindestreserveguthaben erlaubt es der Zentralbank, die Geldschöpfung zu steuern. 107 An dieser Stelle
stellt sich die Frage, ob eine derartige Regulierung durch hoheitliche Einrichtung in Bezug auf die
Vermeidung und Eindämmung von Finanzkrisen geeignet ist, oder ob diese starken Eingriffe in die
Wirtschaft eher destabilisierende Wirkung haben und eine stärkere Orientierung an der freien
Marktwirtschaft zielführender wäre. An dieser Stelle soll zu den Ausführungen von George Selgin
Stellung genommen werden, da er sich in dem Buch „Im Schatten der Finanzkrise“ zu genau dieser
Thematik äußert und dabei die Auffassung vertritt, dass Zentralbanken Ursache finanzieller Instabilität
sind. 108 In Selgins Ausführung „Zentralbanken als Ursache finanzieller Instabilität“ wird die
stabilisierende Wirkung der Zentralbanken stark in Frage gestellt und das ESZB kritisiert. Begründet wird
diese Behauptung zunächst durch die Entstehungsgeschichte der Zentralbanken. Laut Selgins
Darstellungen sind Zentralbanken nie für den Zweck der Stabilisierung gegründet worden, die Funktion
wurde ihnen erst später zugesprochen. Ungeachtet der Prüfung ob, diese historischen Begebenheiten
korrekt sind, stellt sich zunächst die Frage, ob Zweck und Funktion einer Institution immer gleich bleiben
müssen. Hier sind sich die Verfasser dieser Arbeit einig: Egal ob es um öffentliche Einrichtungen, private
Unternehmen oder die Menschen selbst geht, Veränderung kann nicht grundsätzlich schlecht sein.
Fraglich ist also, weshalb einer derartigen Einrichtung keine koordinierende Funktion zugestanden werden
sollte. Diesbezüglich führt Selgin eine Alternative an. Dabei beschreibt er ein „freies Bankensystem“. Frei
in dem Sinne, dass die Banken eigene konkurrierende Banknoten emittieren dürfen. Wird unterstellt, dass
die Banken verpflichtet sind, die ausgegebenen Noten auf Anfrage beispielsweise in Gold oder Silber
umzutauschen, können die verschiedenen Banken die Noten anderer Banken bei dieser einlösen. Durch
diesen Mechanismus sieht sich jede Bank einen entsprechenden Rückfluss ihrer Banknoten gegenüber,
104 Vgl. Peters, H.-R. (1997), S. 95 ff.
105 Vgl. Witte, H. (2007), S. 7.
106 Vgl. Europäische Zentralbank (2004), S. 9 f.
107 Vgl. Europäische Zentralbank (2004), S. 4 1.
108 Vgl. Altmiks, P. (2010), S. 83 ff.
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Beitrag zum Postbank Finance Award 2011