Klimaschutzplan 2050

Maßnahmenprogramme werden in Abstimmung mit dem Deutschen Bundestag
erarbeitet.
Wissenschaftlicher Begleitprozess
Überprüfung und Fortschreibung des Klimaschutzplans sowie die Erarbeitung und
Überarbeitung von Maßnahmenprogrammen erfordern wissenschaftliche Analysen
zu Szenarien sowie zu Wirksamkeit, Kosten, Folge- und Nebenwirkungen sowie
ökonomischen und sozialen Chancen und Risiken der eingeschlagenen Pfade und
ergriffenen strategischen Maßnahmen.
Im Rahmen eines breit angelegten wissenschaftsbasierten Begleitprozesses wird
eine von der Bundesregierung eingerichtete Wissenschaftsplattform ausgewählter
natur- und sozialwissenschaftlicher Forschungseinrichtungen diese Aufgabe
übernehmen. Die Plattform wird für die Überprüfung und Fortschreibung des
Klimaschutzplans sowie die Überarbeitung von Maßnahmenprogrammen
wissenschaftliche Expertisen und Bewertungen zu klimaschutzrelevanten
Themenstellungen erarbeiten und somit Orientierungs- und Entscheidungswissen zu
generieren.
Gesellschaftlicher Diskursprozess
Überprüfung und Fortschreibung des Klimaschutzplans erfolgen in einem
gesellschaftlichen Diskursprozess unter breiter Beteiligung der Länder, Kommunen,
Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Bürgerinnen und Bürger. Gegenstand dieses
gesellschaftlichen Diskursprozesses wird dabei auch die Formulierung von
Leitbildern und transformativen Pfaden („Vision 2050“) zur Erreichung des Ziels der
weitgehenden Treibhausgasneutralität Deutschlands sein. Wie der gesellschaftliche
Diskursprozess organisiert wird, wird nach der Evaluation des 2015/2016
durchgeführten breiten Dialogs zum Klimaschutzplan 2050 entschieden. Die mit dem
Klimaschutzplan 2050 in Zusammenhang stehenden Beteiligungsprozesse werden
regelmäßig evaluiert und weiterentwickelt.
Auch die Umsetzung und Überarbeitung der Maßnahmenprogramme soll durch eine
breite Beteiligung begleitet werden. Dazu wird das bereits 2015 von der
Bundesregierung eingerichtete Aktionsbündnis Klimaschutz mit Vertreterinnen und
Vertretern aller gesellschaftlichen Gruppen sowie der Länder und Kommunen
fortgeführt. Das Aktionsbündnis soll die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen
sowohl des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 als auch der
Maßnahmenprogramme zum Klimaschutzplan 2050 unterstützen, die Aktivierung der
vorhandenen Potenziale unter anderem durch eine Vernetzung eigener Aktivitäten
der Teilnehmer/innen am Aktionsbündnis erleichtern und weitere
Handlungsmöglichkeiten identifizieren.
Monitoring
Zur regelmäßigen Prüfung der Umsetzung und Zielerfüllung führt die
Bundesregierung die Erstellung von Klimaschutzberichten auch über 2020
grundsätzlich jährlich fort, um bei Bedarf nachsteuern zu können. Die
Klimaschutzberichte enthalten gemäß dem bereits eingeführten Format den Stand
84