Klimaschutzplan 2050

Wettbewerbsfähigkeit zu wahren. Strategisch ausgerichteter Klimaschutz, der auf
Innovation und Modernisierung setzt und damit den ohnehin stattfindenden Wandel
gestaltet, ist ein entscheidender Antrieb für Lebensqualität und ein Motor für
Wohlstand und Beschäftigung. Je früher diese Transformation angegangen und je
kosteneffizienter sie gestaltet wird, desto geringer werden die sozialen Belastungen
und wirtschaftlichen Risiken. Daher gilt, dass ein frühzeitiger Strukturwandel die
Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in einer Weltwirtschaft erhöht, die sich in diesem
Jahrhundert auf Treibhausgasneutralität ausrichtet.
Der Klimaschutzplan 2050 kann auf eine bereits weit entwickelte Klimapolitik mit
einem breiten Instrumentenmix aufbauen – insbesondere auf die Erfahrungen und
Erfolge der Energiewende sowie auf die umfassenden Maßnahmen, die mit dem
Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 bereits im Dezember 2014 auf den Weg
gebracht worden sind.
Aufbauend auf den Erfahrungen der bisherigen Klimapolitik leitet der
Klimaschutzplan 2050 einen Paradigmenwechsel ein: Eine vorausschauende
Klimapolitik kann entscheidend dazu beitragen Fehlinvestitionen zu vermeiden.
Bislang wurden erneuerbare Energien und Energieeffizienz als Technologien mit
besonderer Relevanz für den Klimaschutz in die bestehenden fossilen – und bislang
z.T. nuklearen – Energiemärkte eingeführt, teilweise mit Auflagen, teilweise mit
direkten oder indirekten Förderungen. Nun muss die Logik umgedreht werden:
Erneuerbare und Energieeffizienz bilden künftig den Standard für Investitionen.
Dabei gilt: Erstens muss der Energiebedarf in allen Sektoren deutlich und dauerhaft
verringert werden („Efficiency First“), zweitens findet eine direkte Nutzung
erneuerbarer Energien in allen Sektoren statt, soweit möglich und ökonomisch
sinnvoll, drittens wird Strom aus erneuerbaren Quellen für Wärme, Verkehr und
Industrie effizient eingesetzt (Sektorkopplung). Mit dem neuen Strommarktdesign,
der Digitalisierung der Energiewende und der Reform des Erneuerbare-Energien-
Gesetzes, die zum 1. Januar 2017 in Kraft tritt, haben wir dafür in der
Stromerzeugung bereits die wesentlichen Voraussetzungen geschaffen. Auch
Forschung und Innovation kommt eine große Bedeutung zu, um weitere
Technologien zum Erreichen der Treibhausgasneutralität zu entwickeln. Dabei ist im
Rahmen der gesetzten Ziele Technologieoffenheit sicherzustellen, sodass die
Forschungsförderung innovations- und marktkonform verfährt, um Spielräume für
neue disruptive Innovationen offenzuhalten.
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