Stadtsparkasse Düsseldorf | Geschäftsbericht 2017

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tag in einem hohen Maß auf Einschätzungen
und Annahmen des Vorstandes beruht.
b) Prüferisches Vorgehen und Erkenntnisse
Für ungewisse Verbindlichkeiten sind Rückstellungen
nach § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB zu bilden.
Hierfür muss eine sicher oder wahrscheinlich
bestehende oder entstehende Außenverpflichtung
vorliegen, die im abgelaufenen Geschäftsjahr
rechtlich entstan den ist oder wirtschaftlich
verursacht wurde, und es muss ernsthaft mit
einer Inan spruchnahme gerechnet werden. Bei
unserer Prüfung haben wir das Vorliegen der
notwendigen Ansatzkriterien sowie die Bewertung
der Verpflichtung geprüft. Hierbei haben
wir uns entsprechende Nachweise vom Vorstand
zum Umsetzungsstand der Maßnahmen vorlegen
lassen und diese nachvollzogen und gewürdigt.
Wir konnten uns von der Einschätzung des
Vorstands überzeugen, dass die Ansatzkriterien
zum 31.12.2017 erfüllt waren. Diese sind hinreichend
dokumentiert und begründet.
Die für die Bestimmung des Wertansatzes vom
Vorstand erstellten Verfahrensbe schreibungen
haben wir hinsichtlich der Geeignetheit der
verwendeten Methode so wie der Nachvollziehbarkeit
der Wertermittlung gewürdigt. Damit
einhergehend ha ben wir uns ein Verständnis
über die den Wertermittlungen zugrunde liegenden
Aus gangsdaten, Parameter und getroffenen
Annahmen verschafft, diese kritisch gewür digt
und beurteilt, ob sie in vertretbaren Bandbreiten
liegen.
Die vom Vorstand zur Bewertung der Rückstellungen
angewandten Bewertungspara meter und
-annahmen sind hinreichend dokumentiert und
begründet. Sie konnten von uns nachvollzogen
werden und liegen innerhalb vertretbarer Bandbreiten.
c) Verweis auf weitergehende Informationen
Für weitere Informationen und Angaben verweisen
wir auf den Anhang (Abschnitt 5.) sowie
die Darstellungen des Vorstands im Lagebericht
(Abschnitt C. »Darstellung und Analyse der Lage«
sowie Abschnitt G . »Prognosebericht«).
3. ZUFÜHRUNG ZUM SONDERPOSTEN NACH
§ 340G HGB UNTER BERÜCKSICHTIGUNG
DER INTERESSEN DER ORGANE UND DES
TRÄGERS IM SINNE DER ENTSCHEIDUNG DES
FINANZMINISTERIUMS NRW
VOM 09.06.2016
a) Sachverhalt und Problemstellung
Der Vorstand der Sparkasse hat im Jahresabschluss
zum 31.12.2017 einen Betrag von 21,0
Mio. Euro dem Sonderposten nach § 340g HGB
zugeführt. Die Sparkasse weist da nach einen
Jahresüberschuss von 16,1 Mio. Euro aus, wovon
2,5 Mio. Euro einer ge setzlichen Ausschüttungssperre
unterliegen.
Kreditinstitute dürfen auf der Passivseite ihrer
Bilanz zur Sicherung gegen allgemeine Bankrisiken
einen Sonderposten »Fonds für allgemeine
Bankrisiken« bilden, soweit dies nach vernünftiger
kaufmännischer Beurteilung wegen der
besonderen Risiken des Geschäftszweigs der
Kreditinstitute notwendig ist.
Nach unserer Einschätzung ist der Sachverhalt
von besonderer Bedeutung, da die Zu führung
den ausgewiesenen Jahresüberschuss wesentlich
beeinflusst. Die Zuführung zum Sonderposten
nach § 340g HGB führte im Jahresabschluss
2014 zu einer Bean standung des Feststellungsbeschlusses
des Verwaltungsrats durch den Vorsitzenden
des Verwaltungsrats in seiner Funktion
als Beanstandungsbeamter. Der Beanstan dung
wurde in einer Entscheidung des Finanzministeriums
NRW vom 09.06.2016 in seiner Funktion
als Aufsichtsbehörde gemäß § 39 SpkG NRW mit
der Begründung stattgegeben, dass die aus dem
SpkG NRW abzuleitende Berücksichtigung der
Inte ressen der Organe und des Trägers bei der
Aufstellung des Jahresabschlusses nicht hinreichend
war. Vorstand und Verwaltungsrat der
Sparkasse haben am 16.02.2017 ein »Verfahren
für die Aufstellung und Feststellung des Jahresabschlusses
der Stadt sparkasse Düsseldorf und
die Verwendung eines etwaigen Überschusses«
abge stimmt.
b) Prüferisches Vorgehen und Erkenntnisse
Im Rahmen unserer Prüfung haben wir insbesondere
beurteilt, ob die handelsrechtli chen Anforderungen
an die Zuführung zum Sonderposten
nach § 340g HGB auf Basis der einschlägigen
Fachmeinung erfüllt sind, und gewürdigt,
ob die Entscheidung des Finanzministeriums