Berliner Zeitung 21.12.2019

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16 Berliner Zeitung · N ummer 297 · 2 1./22. Dezember 2019 ························································································································································································································································································· Berlin POLIZEIREPORT Passantin verletzt. Beieinem Unfall in Französisch Buchholz ist am Donnerstagnachmittag eine 54 Jahrealte Fußgängerinverletzt worden. Beim Linksabbiegen vonder Blankenfelder Straße in den Rosenthaler Weghatte gegen 17 Uhrein 77-Jähriger die Passantin übersehen und erfasst. DieFrau hatte bei Grün die Fahrbahn betreten. Sieerlitt schwereVerletzungen an den Beinen und wurde vonder Feuerwehr in eine Klinik gebracht. Fußgängerin angefahren. In der Bahnhofsstraße in Lichtenrade hat eine 83-Jährige mit ihrem Auto eine 54 Jahrealte Fußgängerin angefahren. Rettungssanitäter brachten das Unfallopfer mit schwerenVerletzungen an den Beinen, am Kopf und am Oberkörper in ein Krankenhaus.Die Unfallursache ist noch nicht zweifelsfrei geklärt. Die Bahnhofsstraße war wegen der Aufräumungsarbeiten für zwei Stunden gesperrt. Tankstelle überfallen. Einmaskierter Räuber hat in Wittenau eine Tankstelle überfallen und eine Angestellte mit einem Messer bedroht. Die57-jährige Frau hatte dem Unbekannten das geforderte Geld aus der Kasse übergeben, teilte die Polizei mit. DerTäter flüchtete anschließend mit seiner Beute aus der Tankstelle in der Oranienburger Straße.Die Frau blieb unverletzt.Wie viel Geld der Räuber erbeutete,ist nicht bekannt. Bei Einreise verhaftet. Im Flughafen Schönefeld haben Bundespolizisten am Donnerstag einen 27 Jahrealten Mann bei seiner Ausreise verhaftet. DerBrite wollte nach Nottingham fliegen. Gegen ihn war im Oktober dieses Jahres Haftbefehl wegenVerkehrsdelikten erlassen worden. DerMann war wegen Fahrens ohne Führerschein verurteilt worden. Er muss jetzt seine Reststrafe von56Tagen hinter Gitternabsitzen. Sprayer festgenommen. Polizisten haben zusammen mit Mitarbeiternder BVGinder Nacht zum Freitag vier Sprayerfestgenommen. DieMänner im Alter von24bis 35 Jahren waren dabei beobachtet worden, wie sie einen U-Bahnzug der Linie 6besprühten. DieUtensilien der Sprayerwurden sichergestellt. Nach der erkennungsdienstlichen Überprüfung konnten drei Männer wieder gehen. IhrKomplize kam in Gewahrsam. Amoklauf angedroht. Im Internet hat am Donnerstag ein 44-Jähriger angekündigt, Amok zu laufen. Eine Zeugin hatte die Drohung gelesen und die Polizei informiert. Beamte brachen dieWohnung des Mannes in Neukölln auf und durchsuchten sie.Dabei stellten sie eine Schreckschusspistole sicher. DerMann selbst war nicht zu Hause. Als er sich später bei der Polizei seinen Schlüssel abholen wollte,wurde er festgenommen. (ls.) VERANSTALTUNGEN GESCHENKTIPP! 26.12.2O19 2O.OO KONZERTHAUS GR.SAAL Evgenia Rubinova KLAVIER GMDMarkusL.Frank LEITUNG GroßesBerliner Weihnachtsfestkonzert ANHALTISCHEPHILHARMONIEDESSAU HAYDN |BARTHOLDY |DVOŘÁK 26.02.–08.03.2020 TEMPODROM BERLIN Tic ke ts: www. holidayo nic e.de Am 01. 03 .20 um 13 :00 Uhr dabei, Gaststars S arah Lombardi und Joti Po lizoakis, Gewinner vo n D ancing o n I ce 2019 * Tickets:O3O–678O111 www.berliner-konzerte.deund an allen bek.VVK 21.NOV –05. JAN TIERPARK BERLIN WWW.WEIHNACHTEN-IM-TIERPARK.DE Ticketsauf unter01806 -777 111 * sowieanden bek.VVK-Stellen *(0,20 EUR/Verbindung aus dt. Festnetz /max. 0,60 EUR/Verbindungaus dt. Mobilfunknetz) Konzerte im Ernst-Reuter-Saal Do. 26.12. /16Uhr CHRISTMAS MEETS CUBA Klazz Brothers & Cuba Percussion So. 29.12. /18Uhr TOM GAEBEL & HIS ORCHESTRA ASwinging Christmas Fr. 27.12. /20Uhr BERLINER LESEBÜHNENSHOW Micha Ebeling, Piet Weber Paul Bokoski, Sarah Bosetti Sa. 11.01.20 /19Uhr Vier Saiten der Welt MozART group Durchgeknallt aber geistvoll! So. 23.02.20 /18Uhr PASIÓN DE BUENA VISTA Das Tanz- und Musikerlebnis! So. 19.04.20 /18Uhr ALBERT HAMMOND Songbook Tour 2020 Fr. 08.05.20 /18Uhr (Feiertag) Axel Zwingenberger &Friends JAZZNACHT 2020 Giselle Jackson, Lluis Coloma Mojo Blues Band Sa. 18.01.20 /19Uhr Fontane-Haus DON’T STOP THE MUSIC The Evolution ofDance Tickets:030-479 97423-www.reinickendorf-classic.de BERLINER ADRESSEN Putzfrauen speziell für Senioren π Kostenloses Prospekt 030/797 88 730 Kassenabrechnung bei Pflegegrad Telefonische Anzeigenannahme: 030 2327-50 VERMISCHTES DIENSTLEISTUNGEN Vererben Sie Menschlichkeit 14 NOV 2 0 1 9 NEUE SHOW FAMILY AFFAIRS Spiegelpalast Hertzallee /Bahnhof Zoo www.palazzo.org Das perfekte Weihnachtsgeschenk! 08 MÄR 2 0 2 0 AN- UND VERKÄUFE KAUFGESUCHE Alte Möbel u. Ölgemälde kauft GalerieLauterbach, 425 10 16 Kaufe Ölgemälde, Münzen, Antiquität.Dr. Richter, 01705009959 Schenken SieNot leidenden Kindern mit IhremTestament einebessere Zukunft.Wirinformieren Sie gerne. Mehr Informationen unter: 0203.77 890 www.kindernothilfe-stiftung.de Kindernothilfe-Stiftung DüsseldorferLandstr.180 47249 Duisburg
Berliner Zeitung · N ummer 297 · 2 1./22. Dezember 2019 17 · · ······················································································································································································································································································· Brandenburg Der Verfassungsschutzchef muss seinen Posten räumen Nach nur vier Wochen im Amt setzt Brandenburgs Innenminister Stübgen den bisherigen Chef des Verfassungsschutzes ab. Doch die Behörde ist wichtiger denn je VonJens Blankennagel, Potsdam Die letzte Arbeitswoche vor Weihnachten war fast zu Ende, dagab der neue Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) eine drastische Personalentscheidung bekannt: „Mit sofortiger Wirkung“ habe er Frank Nürnberger, den Chef des Verfassungsschutz des Landes,von der weiteren Dienstausübung entbunden. „Grund für diese Entscheidung ist ein nicht ausreichend vorhandenes Vertrauensverhältnis“, ließ der Minister am Donnerstagabend mitteilen. „In Kürze wird daher auch das Kabinett gebeten, ihn in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen.“ Frank Nürnberger ist 48 Jahrealt. Zahl der Neonazis starkgestiegen Weiter heißt es, dass die Leitung der Verfassungsschutzabteilung bis auf Weiteres die stellvertretende Leiterin Heike Wagner übernehme. Ministeriumssprecher Martin Burmeister erklärt, dass eine solche Personalveränderung grundsätzlich nicht inhaltlich kommentiert werde. „Es handelt sich bei dieser Funktion um eine herausgehobene Position, und der Innenminister ist zu dem Schluss gekommen –nach mehreren intensiven Gesprächen –, dass es nicht das nötige tiefe Vertrauensverhältnis gibt, um die kommenden fünf Jahre gut zusammenzuarbeiten.“ Vorläufiger Ruhestand für Frank Nürnberger (48). Hintergrund sind offenbar Unstimmigkeiten über den Umgang mit dem politischen Extremismus, besonders dem Rechtsextremismus. Dasgehörtzuden Kernaufgaben des Verfassungsschutzes. Zwei Tage vor der Entlassung hatte Minister Stübgen, der erst seit vierWochen im Amt ist, erklärt, dass sein Ministerium das angekündigte härtere Vorgehen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen Rechtsextremismus unterstütze. Stübgen kündigte für 2020 ein eigenes Landesprogramm zur stärkeren Abwehr rechtsextremistischer Bestrebungen an. Er sagte: „Das Gefahrenpotenzial rechter Extremisten ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Der Staat muss stark und entschlossen auftreten und konsequent auf rechtsextremistische Bedrohungen reagieren. Es ist daher richtig, dass die Sicherheitsbehörden nachrüsten.“ Ein Punkt solle auch eine bessere Früherkennung rechtsextremer Bestrebungen sein. „Das gilt auch im öffentlichen Dienst, gerade dortdarf es keinen Platz für extremistisches Gedankengut geben“, sagte er. Nicht nur die Zahl der Islamisten ist auf einem Allzeit-Hoch, auch die der Neonazis. ImVorjahr gab es im Land 1675 bekannte Rechtsextremisten. Die Werte steigen seit fünf Jahren. Derzeit sind es 550 mehr als 2014. Die Zahl liegt höher als in den 90-er Jahren, als in Brandenburg Asylbewerberheime brannten. Offenbar hielt der Minister den Verfassungsschutzchef nicht für den richtigen Mann für die Offensive gegen Rechtsaußen. Inwieweit andere Kabinettsmitglieder eingeweiht waren, wollte der Ministeriumssprecher nicht sagen. IMAGO IMAGES Aber aus der Regierung heißt es, dass eine solche Personalentscheidung nicht ohne Rückendeckung vonMinisterpräsident Dietmar Woidke (SPD) erfolgt sei. Offenbar handelt es sich um eine persönliche Entscheidung, die wohl nichts mit aktuellen Vorkommnissen in Brandenburger Sicherheitskreisen zu tun hat –etwa der Mitgliedschaft dreier Polizisten im Verein Uniter, der Verbindungen in die rechtsextreme Szene haben soll. Frank Nürnberger, 48Jahre alt, ist ein gebürtiger Thüringer, studierte Jura an der Uni Potsdam. Nach seinem Abschluss arbeitete er 1998 in der Justizverwaltung des Landes Sachsen, danach in Berlin. Seit 2002 ist er im Brandenburger Staatsdienst: zuerst als Dezernatsleiter bei der Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg, dann leitete er ab 2013 die Zentrale Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt. Am 9. Januar 2018 wurde er vom damaligen rot-roten Kabinett einstimmig zum neuen Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes bestellt. Es war also eine äußerst kurze Amtszeit. Als Begründung für seine Berufung, sagte der damalige Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD): „Frank Nürnberger ist einer unserer besten Leute.Erhat sich in allen seinen bisherigen Verwendungen in höchstem Maße bewährt.“ Weiter sagte er: „Frank Nürnberger kann mit Menschen umgehen, er kann große Behörden leiten, er vereinigt Entschlusskraft mit Fingerspitzengefühl, er ist ein Mann der Praxis,der Land und Leute kennt, ein Problemlöser und Tatmensch.“ Doch auch der damalige Innenminister Schröter soll mit seiner Auswahl recht bald unzufrieden gewesen sein. So setzte Schröter Anfang 2019 in einem energischen Machtkampf in der damaligen rot-roten Landesregierung gegen den ausgesprochenen Willen des damaligen Koalitionspartners vonder Linkspartei durch, dass der Verfassungsschutz personell aufgestockt wird. Um 37 Stellen auf insgesamt 130 Mitarbeiter. Dieser interne Streit drohte fast zu einem ernsthaften Problem für die damalige Koalition zu werden, da die SPD den Verfassungsschutz stärken und die Linkspartei ihn am liebsten abschaffen wollte. Noch Stellen frei Der SPD-Minister Schröter setzte sich mit seinem Alleingang durch und verfügte die Personalaufstockung. Später nickte die rot-rote Mehrheit im Landtag das neue Verfassungsschutzgesetz ab. Doch den Schwung dieses gewonnenen Machtkampfes nutzte der Verfassungsschutz-Chef offenbar nicht. Es gelang ihm einfach nicht, die freien Stellen zügig zu besetzen. Noch immer werden einigen neue Mitarbeiter gesucht. Die neue Kenia-Koalition setzt auf eine weitereStärkung des Amtes. Im Koalitionsvertrag der rotschwarz-grünen Regierung heißt es, dass ein starker Verfassungsschutz ein „wesentlicher Bestandteil der wehrhaften Demokratie“ sei. Verheerender Brand in Öko-Siedlung Einsatzkräfte beschimpft, Journalisten attackiert VonPhilippe Debionne Inder Gemeinde Gosen-Neu Zittau (Oder-Spree) ist es in der Nacht zu Freitag zu einem Brand gekommen. Ausbislang ungeklärter Ursache war in einem Gebäude auf dem Gelände einer links-alternativen Siedlung, die sich selbst als „ökologisches Kulturzentrum“ bezeichnet, am späten Donnerstagabend ein Feuer ausgebrochen. Eine Polizeisprecherin sagte, Rettungskräfte der Feuerwehr seien die ganze Nacht mit den Löscharbeiten beschäftigt gewesen, konnten aber das Abbrennen des Gebäudes nicht verhindern. Neun Personen mussten gerettet werden. Sie blieben unverletzt. Die Schadenssumme ist noch nicht bekannt. Noch während der Löscharbeiten kam es rund um die Einsatzstelle zu Pöbeleien gegen Feuerwehr, Polizei und Journalisten. Nach Angaben mehrerer Augenzeugen sollen Bewohner versucht haben, in das brennende Haus zu gelangen, vermutlich um persönliche Gegenstände zu retten. Als sie von Feuerwehrleuten und Polizisten daran gehindert wurden, habe es „wilde Diskussionen“ gegeben, zum Teil seien die Einsatzkräfte beschimpft und beleidigt worden. In einem polizei-internen Vermerk heißt es,die Personen hätten„nicht polizeifreundlich reagiert“. Auch gegenüber mehreren anwesenden Journalisten, die den Brand sowie den Feuerwehreinsatz dokumentieren wollten, kam es zu Beleidigungen. So hätten sich mehrere Bewohner der Öko-Siedlung „aggressiv und streitlustig“ verhalten. In einem Fall hätten sie vehement den Presseausweis eines Kameramanns verlangt, sagte ein Augenzeuge dieser Zeitung. Als er sich geweigert habe,sei einer der Bewohner auf ihn losgegangen und habe ihm die Kamera von der Schulter geschlagen. Auf eine Anzeige habe der Angegriffene aber verzichtet. Die 100 Bewohner des Kesselbergs, soder Name der Siedlung, leben weitgehend autark. „Für uns bedeutet der Kesselberg die Möglichkeit eine ökologisch, soziale und kulturelle Alternativezuleben“, heißt es auf der Internetseite.„Wir erweitern und verbessern unsere Werkstätten (Holz, Metall, Glas, Fahrrad, Elektrik), legen Gärten an, renaturieren unseren Wald (50 Hektar), haben eine Sauna und vieles mehr“. SEK-Einsatz im Jahr 2014 Aufgrund privater Kontakte nach Kolumbien sei es „im Sommer 2002 zudem zu einem Besuch dreier Schamanen und zu der Idee der Einrichtung einer Indigenen Botschaft“ gekommen. Im November 2014 kam es zu einem Besuch des Spezialeinsatzkommandos (SEK), als ein 33-jähriger Bewohner des Areals mehrere Menschen mit einer Axt und einer Eisenstange bedrohte. Er wurde festgenommen. Gute Nachrichten zu Weihnachten. Perfektinformiert zum Weihnachtsfest: Weihnachtsmärkte, Geschenkideen, Tipps für besondereAdventstage Sonderausgabe zum letzten Jahrzehnt: inklusive der wichtigstenThemen undMenschen dervergangenen zehn Jahre–erscheint am 28.12.2019 Besondere Ausgabe zu Silvester: mittraditionellem Jahresrückblickund allen Höhepunktendes Jahres 2019 31,12 Ð für4Wochen Digital+Print Polizisten stehen vor dem brennenden Haus. MORRIS PUDWELL JETZT BESTELLEN UND SONDERAUSGABEN SICHERN: (030) 24 00 25 berliner-zeitung.de/weihnachten Angebotsdetails: Die Berliner Zeitung Digital +Print 4Wochen (Mo. –Sa. inkl. gesetzl. MwSt.) zum Aktionspreis von nur 31,12 Ð statt 49,90 Ð lesen! Sie sparen 18,78 Ð. Das Angebot gilt in Berlin/Brandenburg und nur solangeder Vorrat reicht. Ihnen steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Alle Informationen über dieses Recht und die Widerrufsbelehrung finden Sie unter www.berliner-zeitung.de/widerruf Berliner Verlag GmbH, AlteJakobstraße 105, 10969 Berlin
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