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Petitionsbericht 2019

Der Petitionsbericht gibt einen Überblick über die Arbeit des Petitionsausschusses im Sächsischen Landtag im Jahr 2019. Neben den aktuellen Zahlen finden Sie darin Informationen zum Petitionsrecht sowie zu den Mitgliedern des Petitionsausschusses. Das Petitionsrecht gewährt "jedermann" die Möglichkeit, sich mit Bitten und Beschwerden z. B. an die Volksvertretung zu wenden.

Der Petitionsbericht gibt einen Überblick über die Arbeit des Petitionsausschusses im Sächsischen Landtag im Jahr 2019. Neben den aktuellen Zahlen finden Sie darin Informationen zum Petitionsrecht sowie zu den Mitgliedern des Petitionsausschusses. Das Petitionsrecht gewährt "jedermann" die Möglichkeit, sich mit Bitten und Beschwerden z. B. an die Volksvertretung zu wenden.

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8 | Vorworte<br />

Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

liebe Leserinnen und Leser!<br />

Mit diesem Bericht finden Sie eine abschließende<br />

Darstellung der Arbeit des Petitionsausschusses für<br />

die sechste Legislaturperiode.<br />

Die Vielfalt an Themen, wie sie an den Ausschuss herangetragen<br />

und behandelt wurde, hat deutlich gemacht,<br />

dass das Petitionswesen einen wichtigen Bestandteil<br />

im demokratischen Gemeinwesen darstellt.<br />

Als Schnittstelle zwischen dem Sächsischen Landtag<br />

und den Bürgerinnen und Bürgern erfährt man gerade<br />

hier meist aus erster Hand von den Sorgen und Nöten,<br />

aber auch von Anregungen und Innovationen, welche<br />

sich mitunter in der weiteren parlamentarischen Arbeit<br />

wiederfinden.<br />

Wichtig war und ist uns dabei, dass die Anliegen der<br />

Petenten ernst genommen werden und eine entsprechende<br />

Prüfung des Sachverhaltes stattfindet.<br />

Auch wenn den Petenten nicht immer geholfen werden<br />

kann, ist es für uns entscheidend, ihnen die Beweggründe<br />

für die jeweilige Entscheidung verständlich und umfassend<br />

aufzuzeigen.<br />

Die im Jahresbericht aufgeführten Petitionen zeigen<br />

dies deutlich auf. Teilweise hat sich der Ausschuss mit<br />

den Anliegen über einen längeren Zeitraum befasst und<br />

die ihm zustehenden Möglichkeiten genutzt, um eine<br />

um fassende Darstellung des Sachverhalts bis hin zum<br />

Aufzeigen von Lösungsansätzen zu erreichen.<br />

Danken möchte ich an dieser Stelle meiner Vorgängerin,<br />

Frau Hannelore Dietzschold, und den weiteren ausgeschiedenen<br />

Mitgliedern des Ausschusses für die gute<br />

und konstruktive Zusammenarbeit.<br />

Begrüßen möchte ich an dieser Stelle die Abgeordneten,<br />

die neu in den Ausschuss gelangt sind, und freue mich<br />

auf die Zusammenarbeit mit ihnen. Ich bin mir sicher,<br />

dass sie genauso verantwortungsvoll wie ihre Vorgänger<br />

die Arbeit im Ausschuss wahrnehmen.<br />

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre.<br />

Ihr<br />

Stephan Hösl<br />

MdL

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