Petitionsbericht 2019

86 | Petitionen im Jahr 2019
gewonnen und zu Werksteinprodukten und Massenbausteinen
weiterverarbeitet oder aufbereitet. Bei diesen
Prozessen können Staubentwicklungen nicht vollständig
vermieden werden. Der Staub besteht aus den Inhaltsstoffen
des abgebauten Gesteins Granodiorit (Feldspat,
Quarz und Glimmer). Der in Steinbruchbetrieben üblicherweise
entstehende Staub ist kein »Feinstaub«; er ist von
deutlich gröberer Körnung und lagert sich ab, was unschwer
zu erkennen ist. Eine besondere lokale Gesundheitsgefährdung
durch lungengängigen Feinstaub ist nicht
zu befürchten; gefährlicher Feinstaub mit einer Körnung
kleiner 10 Mikrometer verbleibt über lange Zeit in der
Luft und breitet sich großräumig aus. Feinstaub stammt
überwiegend aus Kraft- und Heizwerken, Hausbrand und
Verbrennungsmotoren sowie der Aufwirbelung von Reifenabrieb
und feinster Partikel durch den Straßenverkehr.
Hohe Belastungen treten vor allem in Ballungsräumen
auf. Die Überwachung dieser Emissionen obliegt im
Freistaat Sachsen dem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft
und Geologie, nicht jedoch dem Sächsischen
Oberbergamt.
Staubmessungen basieren auf der Technischen Anleitung
zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Dabei erfolgt die
Messung an mehreren ausgewählten Immissionspunkten
rund um den Steinbruch über die Dauer von einem
vollen Jahr, um alle Jahreszeiten, Witterungen, Windrichtungen
und Betriebssituationen zu erfassen. Gemäß TA
Luft ist der Schutz vor erheblichen Belästigungen oder
erheblichen Nachteilen (insbesondere für die menschliche
Gesundheit) infolge von Staubniederschlag sichergestellt,
wenn die nach Nummer 4.7 ermittelte Gesamtbelastung
den Immissionswert von 35 mg / Tag über den
Mittelungszeitraum von einem Jahr an keinem Beurteilungspunkt
überschreitet. Darin eingeschlossen sind
sowohl sehr trockene Witterungsperioden, an denen
die Staubemission aus dem Steinbruch recht hoch und
durchaus belästigend sein kann, als auch Witterungsperioden
mit feuchterer Luft oder Niederschlägen, an
denen kein Staub vom Betrieb abweht.
Gemäß Zulassung der 1. Ergänzung des Hauptbetriebsplanes
für den Steinbruch Pließkowitz / Bauerberg vom
26. Mai 2017 hat die Weiterführung der Außenhalde so
zu erfolgen, dass Staubemissionen auf ein unvermeidbares
Mindestmaß beschränkt werden. Dazu sind die in
den Betriebsplanunterlagen dargestellten Staubminderungsmaßnahmen
umzusetzen und ggf. weitere Maßnahmen
zum Schutz vor Staubabwehungen zu treffen.
Bei Extremwetterlagen (hohe Windgeschwindigkeiten,
Windrichtung zu den angrenzenden Wohnbebauungen
der Ortslagen Doberschütz und Pließkowitz) ist die Verkippung
von Brechsand nicht zugelassen.
Die letzten Staubmessungen wurden vor acht Jahren
durchgeführt und belegten die sichere Einhaltung des
nach TA Luft zulässigen Jahresimmissionswertes.
Der BU hat freiwillig veranlasst, dass der Staubniederschlag
im Umfeld des Steinbruchs erneut überprüft wird. Dafür
wurden seit Oktober 2017 über einen Zeitraum von einem
Jahr an mehreren Messpunkten (»Immissionsorten«) rings
um den Steinbruch Pließkowitz Staubniederschlags messungen
durch die Firma Eurofins (ein in mehreren Fachgebieten
akkreditiertes und international renommiertes
Labor- und Analyseunternehmen) durchgeführt. Hierbei
wurde die Menge des Staubniederschlages über die Jahresfrist
ermittelt. Die Ergebnisse wurden in einem Bericht
veröffentlicht.
Demnach wird an allen Immissionsorten der Immissionswert
gemäß der TA Luft eingehalten und es ist davon auszugehen,
dass der Schutz vor erheblichen Belästigungen
oder erheblichen Nachteilen durch Staubniederschlag
sichergestellt ist. In diesem Falle hat das OBA auch keine
rechtliche Handhabe, zusätzliche Maßnahmen über die
bereits bestehende Berieselung anzuordnen. Die Erweiterung
der bestehenden Berieselung könnte allenfalls
auf freiwilliger Basis durch den BU erfolgen.
Das vom Bergbauunternehmen zugesicherte Staubminderungskonzept
liegt mittlerweile vor. Da die Staubbelastung
der Umgebung nicht hinsichtlich der Quellen Steinbruchbetrieb
einerseits und Lagerplatz andererseits mit seinen
unterschiedlichen Zuständigkeiten getrennt werden kann,
umfasst das Staubminderungskonzept des Bergbauunternehmers
(BU) nicht nur den gesamten Steinbruchbetrieb
(einschließlich Aufbereitung, Verladung, Haldenbetrieb
und Betriebsstraßen), sondern auch den benachbarten
Lagerplatz der ehemaligen Asphaltmischanlage.
Die Behörden stimmen sich bezüglich der Überwachung
der Maßnahmen des Staubminderungskonzeptes untereinander
ab.
Allen Zulassungen im Rahmen des Betriebs des Steinbruchs
Pließkowitz lagen Gutachten oder Prognosen
für die maßgeblichen Emissionen an Staub, Lärm und
Erschütterungen vor (insgesamt neun seit 1994). Aufgrund
dieser Gutachten wurden geeignete Messpunkte
vorgegeben, an denen der BU die Einhaltung der Grenzwerte
nachweisen muss und auch stets nachgewiesen hat.
Ab März 2019 bis zum Februar 2020 werden um den Steinbruch
neue Staubniederschlagmessungen durchgeführt.
Eine Bewertung erfolgt nach Vorliegen der Messer geb nisse.
Der BU hat zugesagt, alle von der Gemeinde Malschwitz
vorgeschlagenen neuen Messpunkte für die Einhaltung
der Staubgrenzwerte zu akzeptieren und umzusetzen.