Petitionsbericht 2019

Petitionen im Jahr 2019 | 85
Naturdenkmal Teufelsstein
Der Teufelsstein ist ein markanter Granitfelsen auf einer
mit Bäumen und Büschen bewachsenen sanften Erhebung
unweit der westlich gelegenen Tagebauanlagen;
die Felsformation wird als separater Teil des Landschaftsbildes
vom Tagebau nicht beeinträchtigt.
Die Sichtachsen des nicht eindeutig in seiner Bedeutung
gesicherten Teufelssteins als archäoastronomischem
Denkmal (Sonnenheiligtum) werden vom Steinbruch
nicht behindert.
Aufgrund seiner Lage im Westen des Teufelssteins hat
der Steinbruch keinen Einfluss auf die Auswirkungen
des Sonnenaufgangs am Teufelsstein. Hinsichtlich des
Sonnenuntergangs geht die Sonne am Tag der Sommersonnenwende
vom Teufelsstein aus bei ca. 310° (bezogen
auf die Nordrichtung) unter (Auskunft des Lehrstuhls für
Astronomie der TU Dresden). Diese Sichtachse verläuft
deutlich nördlich des nördlichen Haldenrandes, wird
also mit Sicherheit auch nicht behindert.
Die Fernsicht in alle Richtungen wird somit ausschließlich
durch den dichten Bewuchs rings um den Teufelsstein
beeinträchtigt.
Bei der Zulassung von Betriebsplänen fließen die Auswirkungen
von Vorhaben auf Flächennaturdenkmalen in
die Abwägung mit ein. Im Rahmen des Planänderungsverfahrens
werden auch die Denkmalbehörde und das
Archäologische Landesamt beteiligt. Damit ist sichergestellt,
dass die Bedeutung des Teufelssteines bei der
Abwägung berücksichtigt werden kann.
Abschließend sei vermerkt, dass sowohl der BU als auch
öffentliche Stellen durch Gespräche (auch im Steinbruch
bei einem »Tag der offenen Tür«) versuchen, die Bevölkerung
zu informieren und Verständnis für den Betrieb zu
wecken. So hatte am 28. August 2017 der Landrat des
LK Bautzen (Herr Harig) sowohl die BI als auch den GF
der BU (Herr Gerisch), das OBA, und den Bürgermeister
der Gemeinde Malschwitz (Herr Seidel) eingeladen. Unter
der Moderation der Beigeordneten des Landrates (Frau
Weber) und unter Teilnahme von Herrn MdL Schiemann
und Herrn MdL Kosel konnte jedoch keine sachliche Verständigung
zwischen der BI und dem BU gefunden werden.
3) Keine Haldenerhöhung
Seit 1998 werden auf einer mit Planfeststellungsbeschluss
und hauptbetriebsplanmäßig zugelassenen Außenhalde
unverkäufliche Lagerstätten-Bestandteile, u. a. Brechsand
aus der Aufbereitung, aufgehaldet. Aus technologischen
Gründen können diese Stoffe nicht im Steinbruchkessel
selbst abgelagert werden, da sie dort die Fortführung
der Gewinnung beeinträchtigen würden. Es handelt sich
allerdings nicht um Sondermüll. Insbesondere ist eine
Gefahrstoff-Belastung nicht gegeben. Nach Aussage des
BU bildet der abgekippte feine Brechsand beim ersten
Regen oberflächlich eine dünne, verfestigte Kruste, die
sogar den Staubabtrag reduziert. Gänzlich zu vermeiden
ist ein Staubabtrag bei Wind wegen des Fahrzeugverkehrs
und der frisch gekippten, noch nicht verfestigten Stellen
allerdings nicht.
Eine tatsächlich illegale Haldenerweiterung wurde im
Rahmen eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens durch die
untere Naturschutzbehörde und OBA untersucht und
geahndet.
Eine Haldenerweiterung auf dem Flurstück 429 war
bereits im Planfestellungsverfahren 1998 vorgesehen,
konnte jedoch erst nach Erwerb des betreffenden Grundeigentums
realisiert werden. Der entsprechende Bescheid
zur Änderung des Hauptbetriebsplans vom 13. Dezember
2017 wurde der BI antragsgemäß übergeben.
Die Zwischenlagerung von Überschussmengen an Steinsand
auf der Plateaufläche der Abraumhalde einerseits
und auf dem Betriebsgelände zwischen der westlichen
Tagebau-Oberkante und dem südlichen Haldenabschnitt
(Richtung Kleinbautzen) andererseits wurden dem
OBA durch den BU als temporäre Zwischenlager angezeigt.
Beide Anzeigen (vom 22. November 2016 und vom
3. Juli 2017) wurden der BI antragsgemäß übergeben.
Die Anlage von temporären Zwischenlagern ist in der
Regel nicht betriebsplanpflichtig. Da auch die Lagerung
der Überschussmengen jeweils nur vorübergehend
gedacht war, wurde vorliegend keine Notwendigkeit
einer Betriebsplanänderung gesehen.
Zudem waren die Bereiche Gegenstand eines nachfolgend
geführten Planänderungsverfahrens. Der BU wäre im
Falle einer negativen Entscheidung im Planänderungsverfahren
verpflichtet gewesen, diese temporäre Zwischenlager
vollständig wieder zurückzubauen.
4) Vermeidung der auf die Orte
walzenden Staubwolken
Ein Bergbaubetrieb ist mit Stoffeinträgen in die Luft (Staub,
Abgase von Fahrzeugen und Maschinen) verbunden.
Trotz aller Gegenmaßnahmen können diese Emissionen
lediglich eingedämmt, aber nie ganz vermieden werden.
Größtes Problem in der Umgebung von Steinbrüchen
ist die Staubemission, insbesondere in Perioden mit
trockener Witterung. Im Steinbruch wird Naturstein