Petitionsbericht 2019

58 | Petitionen im Jahr 2019
zu nutzen. Schulen haben im Kontext ihrer Qualitätsentwicklung
die Aufgabe, ihre Schule zu einem gesundheitsförderlichen
Lern- und Lebensort zu entwickeln. In diesem
Zusammenhang sind auch die vielfältigen Möglichkeiten
zu erwähnen, die über die Nutzung von schulischen Ganztagsangeboten
erschließbar sind.
Referenten in den Referaten Unterstützungssysteme der
fünf Standorte des Landesamtes für Schule und Bildung
beraten Schulen bei ihren Aktivitäten, insbesondere
beim Finden von geeigneten externen Partnern für die
Durchführung von schulischen Maßnahmen zur Gesundheitsförderung.
Zur unterstützenden Finanzierung von
schulischen Maßnahmen steht ihnen jährlich ein Budget
von annähernd 20.000 Euro je Standort des Landesamtes
für Schule und Bildung zur Verfügung.
Weitere Unterstützung für Schulen erwächst aus der
Umsetzung der Vorgaben des Präventionsgesetzes. Gesetzliche
Krankenkassen, Renten- und Unfallversicherer
sind verpflichtet, finanzielle Mittel auch für die schulische
Prävention vorzuhalten. Diese werden in Form von
Projekten und weiteren unterstützenden Maßnahmen
zur schulischen Gesundheitsförderung bereitgestellt.
Der Landespräventionsrat zielt in seinen Aktivitäten ebenfalls
auf Maßnahmen zur Unterstützung der schulischen
Gesundheitsförderung ab. Hier liegt ein Schwerpunkt
unter anderem in der schulischen Gewaltprävention.
Insbesondere die Förderung von Lebenskompetenz spielt
dabei eine wesentliche Rolle. Hier sind verschiedene
Programme zur Förderung von Lebenskompetenzen im
Primar- und Sekundarbereich zu nennen.
Zur Unterstützung eigenverantwortlich zu führender
schulischer Prozesse zur Gesundheitsförderung sind im
Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus
Online-Portale entwickelt worden, die Schulen Informationen
über curriculare Bezüge und Angebote (Projekte
und Materialien) zu vielfältigen Themenbereichen der
Gesundheitsförderung in der Schule liefern. Im Einzelnen
handelt es sich um die Online-Portale
– »Junge Sachsen fit fürs Leben« zur Förderung von
Lebenskompetenz zu den Themenfeldern »Suchtprävention«,
»Gewaltprävention«, »Soziales Lernen«,
»Medienbildung«, »Physischen und psychisches
Wohlbefinden« und »Sexuelle Gesundheit«
(www.lernportal-sachsen-lebenskompetenz.de),
– »Junge Sachsen genießen« zur Förderung von Ernährungs-
und Verbraucherkompetenz zu den Lernfeldern
»Essen und Ernährung«, »Ernährung und Gesundheitsförderung«,
»Kultur und Technik der Nahrungszubereitung«
und »Rolle der Verbraucher«
(www.lernportal-sachsen-geniessen.de),
– »Junge Sachsen in Bewegung« zur Förderung von
Bewegung, Sport und Spiel zu den Lern- und Erfahrungsfeldern
»Prävention und Gesundheit«, »Laufen,
Springen, Werfen«, »Bewegen im Wasser«, »Kräfte
messen und miteinander kämpfen«, »Bewegen an
Geräten /Turnen«, »Gestalten, Tanzen, Darstellen«,
»Bewegen auf rollenden und gleitenden Geräten«
und »Spielformen und Sportspiele«
(www.lernportal-sachsen-bewegung.de).
Auf den Einzelschüler bezogen sind alle Maßnahmen gemäß
§ 26a des Schulgesetzes (Schulgesundheitspflege)
für den Freistaat Sachsen zu nennen. Mit der Schuleingangsuntersuchung
und weiteren Untersuchungen ist
der Kinder- und Jugendärztliche Dienst der Gesundheitsämter
zur Bestimmung von individuellen Unterstützungsund
Förderbedarfen eingebunden. Die zu untersuchenden
Bereiche sind in § 26a Abs. 2 Schulgesetz aus drücklich
benannt. Eltern und Lehrkräfte stehen gemeinsam in
der Pflicht, dem erhobenen Unterstützungs- und Förderbedarfen
nachzukommen.
Mit Blick auf die Verantwortung der Sächsischen Staatsregierung
für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
ist auf Artikel 6 Absatz 2 des Grundgesetzes für die
Bundesrepublik Deutschland sowie auf Artikel 22 Absatz 3
der Verfassung des Freistaates Sachsen zu verweisen;
im Grundgesetz heißt es und nahezu gleichlautend in
der Sächsischen Verfassung: »Pflege und Erziehung der
Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst
ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung
wacht die staatliche Gemeinschaft.«
Die sogenannte Wächterfunktion nimmt die Sächsische
Staatsregierung als eine ihrer originären Aufgaben im
Bereich des Kinder- und Jugendschutzes wahr. Hinsichtlich
der Gesunderhaltung, -förderung und Prävention
unterstützt das Sächsische Staatsministerium für Soziales
und Verbraucherschutz unterschiedliche Institutionen
sowie Einrichtungen auf vielfache Weise (vgl. hierzu
Artikel 9 Absatz 3 der Sächsischen Verfassung).
Beispielhaft wird aufgeführt:
– Förderung der Landesarbeitsgemeinschaft für Jugendzahnpflege
des Freistaates Sachsen e. V. zusammen
mit den Krankenkassen zur Durchführung der Gruppenprophylaxe
und Förderung der Mundgesundheit in
Kindertageseinrichtungen und Schulen (§ 21 des Fünften
Buches Sozialgesetzbuch, s. www.lagz-sachsen.de/
home.html); 2017 Teilnahme von 331 500 Kindern in
3 446 Kindertageseinrichtungen und Schulen am
Programm der Gruppenprophylaxe;
– Förderung der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung
an der Sächsischen Landesvereinigung für
Gesundheitsförderung e. V. zur Verbesserung des