Haushalt 2023 - Dezernat IV

IV/134
Produkt 01.12.04
Gebäudemanagement für sonstiges allgemeines Grundvermögen
Erläuterungen:
Das Produkt 01.12.04 beinhaltet die Bewirtschaftung und Unterhaltung der sonstigen bebauten und unbebauten Grundstücke
der StädteRegion und der angemieteten Objekte. Teilaufgaben werden in anderen Produkten erfasst (z.B. Reinigungskosten
KHLZ).
Enthalten sind darüberhinaus die notwendigen Verschiebungen von Maßnahmen aufgrund der Bindung personeller Ressourcen
infolge der Hochwasserkatastrophe.
Zu E/458200 Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen und A/521140 Instandhaltungs- und
Sanierungsmaßnahmen
Die Darstellung der Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen (die aus Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen
finanziert werden) im Ergebnisplan/in der Ergebnisrechnung ist lt. Verfügung der Bezirksregierung vom 08.03.2007 nicht zulässig,
da nach den allgemeinen Planungsgrundsätzen gem. § 11 Abs. 2 GemHVO Erträge und Aufwendungen in dem Haushaltsjahr zu
veranschlagen sind, dem sie wirtschaftlich zuzurechnen sind (periodengerechte Zuordnung). Richtig ist es, die Auflösung der
Rückstellung unmittelbar über die Bilanz abzuwickeln und entsprechend die Auszahlung für die Maßnahme aus der Kasse unmittelbar
auszuführen. Eine Abwicklung über den Ergebnishaushalt würde im übrigen die entsprechenden Kennzahlen beeinflussen
und künftige landesweite Vergleiche verhindern. Zur Erhaltung der Transparenz empiehlt die Bezirksregierung eine nachrichtliche
Aufnahme an geeigneter Stelle im Produkthaushalt.
Zu A/521120 "Wartungskosten":
Die Anpassung der Wartungskosten resultiert aus den gesetzlich vorgeschriebenen wiederkehrenden Prüfungen von technischen
Anlagen zu den vorgeschriebenen Prüfungsintervallen. Der Mehrbedarf setzt sich aus den steigenden Wartungskosten und der
Modernisierung der technischen Anlagen sowie den daraus resultierenden Wartungen zusammen.
Zu A/521130 Pflege der Außenanlagen
Die Anpassung des Haushaltsansatzes ist erforderlich, da die Leistungen neu ausgeschrieben werden müssen und
mit einer Kostenerhöhung zu rechnen ist
Zu A/524120 Reinigungskosten
Bei den Ansätzen wurde die Tariferhöhung und der Preisanstieg für die neue Ausschreibung in Höhe von 10 % berücksichtigt.
Zu A/524140 Grundbesitzabgaben
Aufgrund der allseits gestiegenen Energie-, Personal-, Verwaltungskosten sowie der für die Kommunen durch die Covid 19-
Pandemie verursachten Mehrausgaben, wird eine Kostensteigerung erwartet. Diese findet in der Kalkulation Berücksichtigung.
Zu A/542201 Miete Organisationseinheiten
Zu Teilprodukt 961300 Gebäude Simmerath, Kranzbruchstraße (KHLZ)
Gemäß VK-Vorlage vom 26.10.2021 reichen die vorhandenen Raumkapazitäten zur Erfüllung der Aufgaben nicht aus. Bis der
Ausbildungsraum umgebaut ist, müssen Container angemietet werden um die Aufgabenerfüllung sicherzustellen.
Grundsätzliche Hinweise zu den Energiekosten
Die Heizungs- und Stromkosten werden um 25 % gemäß Erhöhungsermittlung steigen. Diese Steigerung wurde bei
der Planung der Haushaltsansätze berücksichtigt.