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Haushalt 2023 - Dezernat IV

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<strong>IV</strong>/217<br />

Produkt 12.02.01<br />

Kreisstraßen (Unterhaltung, Um- und Ausbau)<br />

<strong>Dezernat</strong> <strong>IV</strong> Budgetverantwortung: Produktverantwortung:<br />

S 64 - Mobilität und Klimaschutz Herr Wentz; Tel.: 2670 Herr Gobbelé; Tel.: 3703<br />

Inhalte des Produktes:<br />

Beschreibung:<br />

● Neubau und Unterhaltung von Straßen, Radwegen, Brücken und Tunnel<br />

● Neubau und Unterhaltung verkehrsregelnder Anlagen<br />

Zielsetzung:<br />

Bereitstellung des Kreisstraßen- und Kreisradwegenetzes.<br />

Zielgruppen:<br />

● Bürger/innen<br />

Bewirtschaftungsregeln<br />

Für den Teilergebnis- und<br />

1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-<br />

Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)<br />

sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.<br />

543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst.<br />

Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.<br />

2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und<br />

Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002,<br />

011008 und 081115 investitionsnummernübergreifend zu einem Budget zusammengefasst.<br />

3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt<br />

zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:<br />

414100 521140<br />

Personelle Ausstattung<br />

Zahl der Stellen<br />

tatsächlich besetzt<br />

<strong>2023</strong> 2022 2021<br />

Stellenanteile insgesamt<br />

7,200 6,500 5,550<br />

davon<br />

Beamte<br />

0,000 0,000 0,000<br />

tariflich Beschäftigte 7,200 6,500 5,550

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