Haushalt 2023 - Dezernat IV

Dezernat IV
Budgetverantwortung:
Produktverantwortung:
A 39 - Amt für Veterinärwesen und
Verbraucherschutz Frau Leimbach; Tel.: 0241/5198-3912 Frau Leimbach; Tel.: 0241/5198-3912
Inhalte des Produktes:
IV/027
Produkt 02.08.02
Lebensmittelüberwachung
Beschreibung und Zielsetzung:
● Vorbeugender Verbraucherschutz
▪ Kontrolle von Betrieben, die Lebensmittel, Kosmetika, Bedarfsgegenstände und Tabakerzeugnisse herstellen und in Verkehr bringen
▪ Probenentnahmen von Lebensmitteln, Kosmetika und Bedarfsgegenständen
▪ Verfolgen von Verbraucherbeschwerden
● Sicherstellung der Tiergesundheit und Lebensmittelsicherheit durch eine Futtermittelüberwachung
● Sicherstellung der Hygiene in fleischverarbeitenden Betrieben
● Unbedenklichkeit von Fleisch und Fleischerzeugnissen
Zielgruppen:
● Verbraucher
● Hersteller
● Gewerbetreibende
● Futtermittelhersteller
Für den Teilergebnis- und
1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-
Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)
sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.
543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst.
Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.
Bewirtschaftungsregeln
2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und
Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002,
011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst.
3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt
zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:
448803 543990
431100 543990
Personelle Ausstattung
Zahl der Stellen
tatsächlich besetzt
2023 2022 2021
Stellenanteile insgesamt
25,550
davon
Beamte
5,350
tariflich Beschäftigte 20,200
25,550
4,350
21,200
25,550
4,350
21,200