Haushalt 2023 - Dezernat IV

IV/211
Produkt 02.09.01
Verkehrslenkung
Dezernat IV Budgetverantwortung: Produktverantwortung:
S 64 - Mobilität und Klimaschutz Herr Wentz; Tel.: 2670 Herr Gobbelé, Tel.: 3703
Inhalte des Produktes:
Beschreibung:
● Verkehrsregelung und -lenkung
● Verkehrsrechtliche Genehmigungen
● Erlaubnisse und sonstige Ausnahmen
Zielsetzung:
Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung des Straßenverkehrs
Zielgruppen:
● Bürger/innen
Bewirtschaftungsregeln
Für den Teilergebnis- und
1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-
Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)
sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.
543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst.
Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.
2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und
Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002,
011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst.
3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt
zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:
448804 527200
Personelle Ausstattung
Zahl der Stellen
tatsächlich besetzt
2023 2022 2021
Stellenanteile insgesamt
davon
Beamte
tariflich Beschäftigte
3,800 4,000 4,000
2,000 2,000 2,000
1,800 2,000 2,000