Antwort - Interkultureller Rat

nach wurde der Ist-Einsatz fortgeschrieben. Die Bedarfszahlen für die Arbeitsgerichtsbarkeit
enthalten nicht den Bedarf für die Verwaltungstätigkeiten.
Hierbei ist berücksichtigt, dass zum 1. Juli 2005 die Oberverwaltungsgerichte und Landessozialgerichte
der Länder Berlin und Brandenburg zusammengelegt worden sind
und dies Auswirkungen auf die Zahl der besetzten Stellen und ab 2006 auch auf den
anhand der Geschäftszahlen des Vorjahres errechneten Personalbedarf hat.
Frage 4:
Wie hat sich die durchschnittliche Verfahrensdauer seit 1998 in den einzelnen Gerichtszweigen
im Vergleich zu den anderen Bundesländern entwickelt?
Zu Frage 4:
Die Entwicklung der durchschnittlichen Verfahrensdauer von 1998 bis 2006 in den einzelnen
Gerichtszweigen im Land Brandenburg sowie im Vergleich zu den anderen
Ländern ergibt sich aus der Anlage IV.
Für die Arbeitsgerichtsbarkeit werden durchschnittliche Verfahrensdauern in den Bundes-
oder Länderübersichten bislang nicht ausgewiesen und können deshalb nicht angegeben
werden.
Als Vergleichswerte sind in der Übersicht zum einen die durchschnittliche Verfahrensdauer
aller Länder („Bund“) und zum anderen die jeweils beste und schlechteste
durchschnittliche Verfahrensdauer angeführt.
Für das Jahr 2006 können Vergleichswerte der anderen Länder zum Teil nicht ausgewiesen
werden, da deren Zahlen noch nicht veröffentlicht wurden.
Frage 5:
Wie stellt sich die durchschnittliche Dauer der staatsanwaltlichen Verfahren seit 1998
in Brandenburg im Vergleich zu den anderen Bundesländern dar?
Zu Frage 5:
Die Entwicklung der durchschnittlichen Dauer der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren
gegen bekannte Beschuldigte (Js-Verfahren) ergibt sich gleichfalls aus
der Anlage IV. Ergänzend wird auf die Ausführungen zu Frage 4 verwiesen.
Frage 6:
Wie hoch war die jährliche Stundenzahl in Hauptverhandlungssitzungen seit 1998 bei
den Staatsanwaltschaften in Brandenburg insgesamt, und wie hoch war insoweit die
prozentuale Zu- bzw. Abnahme in dem genannten Zeitraum?
Zu Frage 6:
Die von den Staats- und Amtsanwälten für den Sitzungsdienst aufgewandte jährliche
Stundenzahl und die prozentuale Veränderung gegenüber dem jeweiligen Vorjahr von
1998 bis 2006 ergibt sich aus der folgenden Tabelle. Dabei wird ergänzend die jährli-