Antwort - Interkultureller Rat

ganisationsberater angesiedelt. Die von ihm durchgeführten Beratungen haben zum
Ziel, den Behördenleitern der Amts- und Landgerichte Möglichkeiten vorzuschlagen,
Arbeitsabläufe unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten so effektiv wie
möglich zu gestalten. Schwerpunkte im Beratungsangebot bilden bislang die Verbesserung
der Geschäftsabläufe und der Softwareanwendungen sowie der fachliche Erfahrungsaustausch.
Mit der Einrichtung der Organisationsberatung ist ein Prozess angestoßen
worden, der eine weitere Effektivitätssteigerung ermöglicht. Die bisherigen
Erfahrungen damit sind positiv.
Zu c):
Die Justizeinrichtungen des Landes sind seit 1998 flächendeckend mit moderner und
ergonomischer Informationstechnik sowie modernen Fachverfahren ausgestattet und
über das Landesverwaltungsnetz untereinander verbunden worden und können moderne
Informationssysteme und Kommunikationsformen nutzen. Den Gerichten und
Staatsanwaltschaften werden die für die juristische Arbeit an einem modernen Arbeitsplatz
unverzichtbaren juristischen Datenbanken von Juris und Beck-online zur Verfügung
gestellt, die eine wertvolle Hilfe zur Bewältigung der täglichen Arbeit darstellen.
Die analoge Diktiertechnik wird zunehmend durch digitale Diktiertechnik ersetzt, so
dass der Workflow beschleunigt werden kann. Spracherkennungssysteme werden pilotiert,
um eine Entlastung des Schreibdienstes zu testen.
Die eingesetzten Fachverfahren unterstützen die tägliche Arbeit an allen Arbeitsplätzen
und werden nahezu ausschließlich in länderübergreifenden Entwicklungsverbünden
gepflegt und weiterentwickelt. Das Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg
ist gemeinsam mit den Justizressorts aller Länder bestrebt, die Fachverfahren
weiter zu vereinheitlichen und somit den personellen, organisatorischen und finanziellen
Aufwand in der Justiz zu verringern.
Im Handelsregisterwesen ist im Land Brandenburg seit dem 1.1.2007 - zeitgleich mit
Berlin, Bremen und Schleswig-Holstein - mit dem Fachverfahren AUREG erstmals in
der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ein Fachverfahren mit elektronischer
Verfahrensakte eingeführt worden. Die Kommunikation mit den Verfahrensbeteiligten
kann erstmals vollständig elektronisch abgewickelt werden. Der Betrieb des Fachverfahrens
bei dem gemeinsamen Dienstleister Dataport hat zudem den finanziellen und
personellen Aufwand erheblich gesenkt.
Zur IT-technischen Unterstützung der Insolvenzabteilungen ist das Fachverfahren
MEGA-Inso in den vier Insolvenzgerichten des Landes im Einsatz. Das Programm
wird nach den Vorgaben der Länder Brandenburg und Schleswig-Holstein, die sich
zu einem Verbund zusammengeschlossen haben, durch eine externe Firma ständig
optimiert. Durch jüngere Gesetzesänderungen im Bereich des Insolvenzrechts bestehen
neue Anforderungen an die Veröffentlichung der Insolvenzbekanntmachungen,
die auch weiterhin unmittelbar aus dem Fachverfahren bzw. der eingebundenen
Textverarbeitung heraus erfolgen.
Im Grundbuchbereich begann im September 2002 im Land Brandenburg die Umstellung
auf das elektronische System SolumStar mit dem Amtsgericht Frankfurt (Oder)
als Pilotgericht. Seither wurden nachfolgend weitere Grundbuchämter auf das elektronisch
geführte Grundbuch umgestellt. Das elektronisch geführte Grundbuch wird
durch das automatisierte Abrufverfahren für externe Nutzer (SolumWEB) und eine
Katasterschnittstelle ergänzt. Die Umstellung wurde am 28. Juni 2006 in Brandenburg
an der Havel abgeschlossen. Die elektronischen Datenbestände ermöglichen
in vielfältiger Weise einen Datenaustausch mit anderen Fachanwendungen oder Ins-