Antwort - Interkultureller Rat

Auf den unterschiedlichen Fortbildungsbedarf in den einzelnen Gerichtsbarkeiten in
Abhängigkeit vom Wahlmodus wurde bereits bei Frage 27 eingegangen.
Frage 29: In welchem Umfang wurden 2005 und 2006 die Sitzungstage der Schöffengerichte
tatsächlich ausgenutzt?
Zu Frage 29: Die Auslastung schwankt in Abhängigkeit vom Geschäftsanfall zwischen
den einzelnen Amtsgerichten. Bei den größeren Amtsgerichten werden nahezu alle
Sitzungstage des Schöffengerichts genutzt, sofern nicht Urlaub oder Krankheit entgegenstehen.
Lediglich in den kleineren Amtsgerichten werden aufgrund der geringeren
Eingangszahlen weniger Sitzungstage genutzt. Zum Teil differiert die Ausnutzung der
Sitzungstage bei einem Gericht auch zwischen Jugend- und Erwachsenenschöffengericht.
Frage 30: Welche Erklärung gibt es insbesondere für den Umstand, dass verschiedentlich
Hauptschöffen an den Amtsgerichten bis in die zweite Jahreshälfte 2005 noch
keinen Einsatz hatten?
Zu Frage 30: Der Einsatz der Schöffen wird durch Losverfahren gem. § 45 Abs. 2 Satz
1 GVG für die Sitzungstage eines Jahres im Voraus festgelegt. Die Anzahl der festgesetzten
Sitzungstage und die Anzahl der Schöffen bestimmen daher die Häufigkeit ihres
Einsatzes, wobei es auf Grund der zufälligen Auslosung keine festgelegte Reihenfolge
für den Einsatz der Schöffen gibt. Fallen Sitzungstage aus, weil sie nicht terminiert
sind, der Vorsitzende des Schöffengerichts krank, im Urlaub oder sonst abwesend
ist, kommen die für diese Sitzungstage ausgelosten Schöffen nicht zum Zuge.
Daher ist es möglich und auch nicht ungewöhnlich, dass einzelne Hauptschöffen, welche
Ende 2004 gewählt wurden, erst in der 2. Jahreshälfte 2005 zum Einsatz gekommen
sind.
Frage 31: Zu welchen regelmäßigen Zeitpunkten und auf welcher Grundlage erfolgt
die Neuberechnung der für eine Wahlperiode benötigten Schöffen?
Zu Frage 31: Die Zahl der für eine Wahlperiode benötigten Haupt- und Hilfsschöffen
wird jeweils in Vorbereitung der alle vier bzw. künftig fünf Jahre stattfindenden Schöffenwahlen
festgestellt. Die erforderliche Zahl von Haupt- und Hilfsschöffen für die
Schöffengerichte und die Strafkammern des Landgerichts (§ 43 Abs.1, § 77 Abs. 1
GVG) wird vom Präsidenten des Landgerichts (Amtsgerichts) bestimmt und auf die
Gemeinden des Bezirks in Anlehnung an die Einwohnerzahl der Gemeinden (§ 36
Abs. 4 Satz 2 GVG) verteilt. Die erforderliche Zahl der Hilfsschöffen für die Strafkammern
des Landgerichts verteilt er auf die Gemeinden des Amtsgerichts, in dessen Bezirk
das Landgericht seinen Sitz hat (§ 36 Abs. 4 Satz 2, § 77 Abs. 2 Satz 2 GVG).
Die zu früheren Wahlen erlassenen Verwaltungsvorschriften sehen vor, dass die Feststellung
der Zahl der Schöffen bis zum 2. Januar des Wahljahres erfolgen soll. Dieser
Termin wird auch für die Schöffenwahlen 2008 maßgebend sein.
Frage 32: Wie hat sich die tatsächliche Beteiligung der ehrenamtlichen Richter in der
Verwaltungsgerichtsbarkeit seit der Einführung des obligatorischen Einzelrichters in
den einzelnen Rechtsgebieten entwickelt und wie ist die konkrete Zuweisungspraxis
an den einzelnen Verwaltungsgerichten?