Antwort - Interkultureller Rat

In Brandenburgs Haftanstalten werden leistungsdifferenzierte Maßnahmen der schulischen
und beruflichen Qualifizierung für junge und erwachsene Gefangene angeboten.
Viele Gefangene haben schlechte Bildungsvoraussetzungen und müssen über die
Vermittlung elementarer Alltagsqualifikationen auf die Anforderungen des Berufslebens
vorbereitet werden. Daneben gibt es aber auch Qualifizierungsbedarfe auf höherem
Bildungsniveau.
Die Gefangenen können Schulabschlüsse bis zur Fachoberschulreife auf dem ersten
oder zweiten Bildungsweg erwerben oder an Fernstudien teilnehmen. Im Bereich der
beruflichen Weiterbildung gibt es Angebote der einfachen beruflichen Qualifizierung,
die die Vermittlung handwerklicher Fertigkeiten in Verbindung mit sozialen Schlüsselqualifikationen
beinhalten, und modulare Qualifizierungsangebote mit der Möglichkeit,
bei entsprechender Eignung einen Gesellenbrief zu erwerben. Junge Gefangene besuchen
die Berufsvorbereitung und können bei entsprechender Eignung eine Erstausbildung
absolvieren. Lernschwache und lernungeübte junge oder erwachsene Gefangene
werden in Lernsondergruppen zusätzlich qualifiziert.
Um die Qualität der Bildungsmaßnahmen den aktuellen Erfordernissen anzupassen,
aber auch um individuelle Bildungsbedarfe besser befriedigen zu können, ist seit 1998
die Nutzung neuer elektronischer Medien und Werkzeuge im Rahmen der Ausbildung
und der schulischen Bildung besonders gefördert worden.
Brandenburg beteiligt sich seit Jahren an länderübergreifenden Bildungsprojekten im
Strafvollzug und hat sich 2005 mit den Justizverwaltungen der Länder Berlin, Bremen,
Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zum
„RESO Nordverbund in den Bereichen Bildung, Ausbildung und arbeitsmarktpolitische
Programme zur sozialen Integration von Straffälligen“ zusammen geschlossen.
Jede Justizvollzugsanstalt verfügt über landesweit abgestimmte Bildungsangebote.
Der Schwerpunkt der schulischen und beruflichen Qualifizierungsangebote liegt jedoch
aufgrund eines besonderen Gesetzesauftrags im Jugendvollzug. Ca. 68 % aller
jungen Gefangenen sind daher derzeit in Qualifizierungsmaßnahmen integriert.
Neben den dargestellten Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen existieren umfangreiche
Beschäftigungsfelder in den Eigenbetrieben der Justizvollzugsanstalten. Arbeitsangebote
für Gefangene bestehen in der Tischlerei, der Schlosserei, der Schneiderei,
der Gärtnerei und der Kfz-Werkstatt der Justizvollzugsanstalt Brandenburg an
der Havel, der Gärtnerei der JVA Cottbus-Dissenchen sowie der Druckerei, Wäscherei
und Gärtnerei der JVA Luckau-Duben. Darüber hinaus stehen Arbeitsplätze in den
Versorgungsbetrieben, in Unternehmerbetrieben und der Gebäudeunterhaltung und
-pflege zur Verfügung, so dass mehr als 2/3 der zur Arbeit verpflichteten Gefangenen
tatsächlich auch eine Beschäftigung zugewiesen werden kann.
Frage 57:
Wie bewertet die Landesregierung den baulichen Zustand der einzelnen Justizvollzugsanstalten
des Landes? Welchen Handlungsbedarf sieht die Landesregierung
hier?
Zu Frage 57:
Bewertung des baulichen Zustandes der Justizvollzugsanstalten: