Antwort - Interkultureller Rat

1. JVA Frankfurt (Oder)
Die JVA Frankfurt (Oder) ist in den Jahren von 1993 bis 1997 saniert worden. In diesem
Zeitraum wurden auch Erweiterungsbauten (Arbeitsbetriebe und Freizeiteinrichtungen)
errichtet.
2. JVA Wriezen
Das Hafthaus III der JVA Wriezen ist in den Jahren 1994 bis 1995 saniert und die Umwehrung
erneuert worden. Der Neubau des offenen Vollzugs ist im Jahre 2004 und
der Neubau zur Erweiterung des geschlossenen Vollzugs im Jahre 2006 in Betrieb genommen
worden.
3. JVA Spremberg - Außenstelle der JVA Luckau-Duben
Der Neubau des offenen Vollzugs ist im Jahre 2000 zur Nutzung übergeben worden.
Arbeitsgebäude für den geschlossenen und offenen Vollzug waren bereits im Jahre
1999 fertig gestellt worden. Der geschlossene Vollzug ist im Jahre 2005 aufgegeben
worden.
4. JVA Neuruppin-Wulkow
Der Neubau der JVA Neuruppin-Wulkow ist im Jahre 2001 zur Nutzung übergeben
worden.
5. JVA Cottbus-Dissenchen
Der Neubau der JVA Cottbus-Dissenchen ist im Jahre 2002 zur Nutzung übergeben
worden.
6. JVA Luckau-Duben
Der Neubau der JVA Luckau-Duben ist im Jahre 2005 zur Nutzung übergeben worden.
Der bauliche Zustand der unter 1. bis 6. genannten Justizvollzugsanstalten wird als
gut eingeschätzt. Er entspricht weitgehend modernstem Standard, so dass Handlungsbedarf
nicht gesehen wird.
7. JVA Brandenburg an der Havel
Seit 1992 sind umfangreiche Baumaßnahmen in der JVA Brandenburg an der Havel
durchgeführt worden. Beispielhaft seien hier der Neubau des offenen Vollzuges, der
Neubau des Heizhauses, die Altlastenbeseitigung sowie Maßnahmen zur Erhöhung
der Sicherheit genannt.
Nach der Entwicklungsplanung soll bis 2014 die Anstalt umgebaut und saniert werden.
Im Wesentlichen werden die Hafthäuser saniert und dabei überwiegend Einzelhafträume
geschaffen, die Arbeitsbetriebe und die Pforte neu errichtet sowie die Umwehrung
erneuert.
Frage 58: Welche Risiken und welche Chancen ergeben sich nach Einschätzung der
Landesregierung aus der Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug
an die Länder im Allgemeinen und welche im Speziellen für den Brandenburger
Strafvollzug?
Zu Frage 58: Die Übertragung der Gesetzgebungszuständigkeit gibt den Ländern die
Gelegenheit, landesspezifische Besonderheiten gesetzlich zu regeln. Hierdurch können
besondere landesspezifische Profile entstehen; jedoch ist der Vollzug in den Län-