Antwort - Interkultureller Rat

Weiter gehören zur sozialtherapeutischen Behandlung die Bereitstellung eines Ausbildungs-
oder Arbeitsplatzes für jeden Gefangenen, Anregungen zu einer sinnvollen
Freizeitgestaltung, die Einbeziehung von Bezugspersonen und externen Helfern in die
Behandlung, die Entlassungsvorbereitung und die Nachsorge.
Eine Evaluierung wesentlicher Behandlungsangebote der Sozialtherapeutischen Abteilung
durch den neu eingerichteten Kriminologischen Dienst ist geplant.
Im Vorgriff auf das Jugendstrafvollzugsgesetz des Landes Brandenburg wurde in der
Justizvollzugsanstalt Wriezen im Jahr 2006 eine sozialtherapeutische Abteilung für Jugendstrafgefangene
mit zunächst 10 Plätzen eingerichtet.
Frage 61: Welche grundsätzliche Zielstellung verbindet die Landesregierung mit der
Institution der Sozialen Dienste der Justiz?
Zu Frage 61:
Die Sozialen Dienste der Justiz sind eine starke Säule der staatlichen sozialen Strafrechtspflege
des Landes Brandenburg und leisten durch ihre Arbeit mit straffälligen
Menschen einen wesentlichen Beitrag zur Resozialisierung dieser Menschen und damit
zum Schutz der Bürger.
Frage 62: Wie erfolgt die Anbindung der Sozialen Dienste der Justiz im Ministerium
und wie viele Mitarbeiter sind mit diesem Bereich befasst?
Zu Frage 62:
Die Sozialen Dienste der Justiz gehören zum Geschäftsbereich des Ministeriums der
Justiz. Für die Angelegenheiten der Sozialen Diensten ist Abteilung III - Justizvollzug,
Soziale Dienste, Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten - zuständig. Hierfür steht im
Referat III. 3 - Vollzugsgestaltung und -aufsicht, Soziale Dienste - neben dem Referatsleiter
ein Sachbearbeiter (Diplom Sozialarbeiter/Sozialpädagoge) anteilig zur Verfügung.
Frage 63: Welchen Veränderungsbedarf sieht die Landesregierung unter Berücksichtigung
der aktuellen kriminalpolitischen bundesweiten Diskussion hinsichtlich der Struktur,
Anbindung und personeller und sachlicher Ausstattung der Sozialen Dienste der
Justiz?
Zu Frage 63:
Die Landesregierung sieht keinen grundsätzlichen Veränderungsbedarf. Insbesondere
hält sie an einem ausgewogenen Verhältnis staatlicher und freier Trägerschaft fest.
Frage 64: Trifft es zu, dass die Landesregierung eine Zuordnung der Sozialen Dienste
der Justiz zu dem Brandenburgischen Oberlandesgericht vorbereitet und wenn ja, welche
Gründe benennt die Landesregierung dafür?