Antwort - Interkultureller Rat

* Die gemeinschaftliche Unterbringung von zwei Gefangenen in einem Einzelhaftraum erfolgt,
sofern alle Gemeinschaftshafträume bereits entsprechend belegt sind, entweder auf
Empfehlung des Anstaltsarztes oder -psychologen (z.B. bei Suizidgefährdung eines der beiden
Gefangenen) oder - soweit vollzugliche oder Gründe der Verfahrenssicherung nicht
entgegen stehen - auf Antrag der betroffenen Gefangenen (z.B. Ausländer aus demselben
Sprachkreis oder Gefangene in Bildungsmaßnahmen, die gemeinsam lernen).
Die Erhebung bezieht sich auf den Stichtag 18. Juli 2007.
Frage 55: Wie lange warteten in den Jahren 2000 - 2006 in den Brandenburger Vollzugsanstalten
neu eingewiesene Gefangene durchschnittlich und längstens auf die
Aushändigung ihres Vollzugsplanes (Bitte nach den Haftanstalten getrennt aufschlüsseln)?
Falls eine genaue Ermittlung nicht möglich ist, wird um eine sorgfältige Schätzung
gebeten.
Zu Frage 55:
Die Justizvollzugsanstalten sind bemüht, innerhalb der ersten beiden Monate nach
Auf-nahme der Gefangenen auf der Grundlage einer umfassenden Behandlungsuntersuchung
im Sinne des § 6 Strafvollzugsgesetz einen Vollzugsplan zu erstellen. Bei unklarer
Datenlage (z.B. offene Verfahren, weitere Vollstreckungsersuchen auf Grund
von zu erwartenden Widerrufen) oder der Erforderlichkeit weiterer behandlungsrelevanter
Erhebungen (z.B. Zuziehung von Vorakten oder Gutachten etc.) kann sich die
Vollzugsplanerstellung verzögern. Die nachfolgende Darstellung folgt aus konkreten
Schätzungen für die zurückliegenden fünf Jahre.
Für die JVA Brandenburg an der Havel ist darauf hinzuweisen, dass sich die Zeiträume
der Vollzugsplanerstellungen, ausgehend von einem Bearbeitungszeitraum von
durchschnittlich fünf Monaten im Jahre 2000, kontinuierlich auf einen nunmehr durchschnittlichen
Bearbeitungszeitraum von zwei Monaten verkürzt haben.
JVA Brandenburg a.d.Havel durchschnittlich 2 Monate,
maximal 5 Monate
JVA Cottbus-Dissenchen durchschnittlich 1 Monat,
maximal 2 Monate
JVA Frankfurt (Oder) durchschnittlich 1 Monat
maximal 2,5 Monate
JVA Luckau-Duben durchschnittlich 2 Monate,
maximal 5 Monate
JVA Neuruppin-Wulkow durchschnittlich 1,5 Monate,
maximal 6 Monate
JVA Wriezen durchschnittlich 3 Monate,
maximal 5 Monate
Frage 56:
Welchen Stellenwert hat aus Sicht der Landesregierung die schulische oder berufliche
Ausbildung bzw. die Beschäftigung der Gefangenen?
Zu Frage 56:
Die Bildungsangebote im Brandenburger Strafvollzug sind seit den 90er Jahren kontinuier-lich
erweitert worden. Das Justizressort hat zu diesem Zweck Unterstützungsleistungen
des Bildungsressorts, der Bundesagenturen für Arbeit und des Europäischen
Sozialfonds eingeworben.